Sitzung: 22.06.2015 Hauptausschuss
Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 038/15
Beschlussvorschlag:
1) Die Stellungnahmen, die im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden zum Entwurf des Bebauungsplanes KLM-BP-020 „Kiebitzberge“ eingegangen sind, wurden geprüft. Das Ergebnis ist in Anlagen 2 und 3 dargestellt.
2) Der Bürgermeister wird beauftragt, die Bürger sowie die Behörden / Träger öffentlicher Belange, die Stellungnahmen vorgebracht haben, von diesem Ergebnis in Kenntnis zu setzen. Dabei sind die Gründe anzugeben, die zu dem Abwägungsergebnis führten. Bei einer Vorlage des Bebauungsplanes nach § 10 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) sind die nicht berücksichtigten Stellungnahmen mit einer Stellungnahme der Gemeinde beizufügen.
Herr Grubert erläutert die vorliegende Beschlussvorlage.
An der Aussprache zur DS-Nr.
038/15 beteiligen sich:
- Frau Scheib
- Herr Templin
- Der Gemeindevertretung wird
mehrheitlich empfohlen, die DS-Nr. 038/15 auf die Tagesordnung ihrer Sitzung am
09.07.2015 zu setzen.