Sitzung: 14.10.2015 Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Anfragen von Frau Storch
- Kita-Kinder übernehmen die Patenschaft
für den Duellpfuhl. Das ist sehr unterstützenswert. Ich würde die
Verwaltung doch bitten zu überlegen, ob nicht vielleicht jede Kita einen
Pfuhl bekommen könnte oder materielle Hilfe möglich wäre, indem man
Schaufeln zur Verfügung stellt?
Frau Heilmann, K. bietet an, diese Sache als
Vorsitzende des Werksausschusses vom Kita-Verbund dort auch noch einmal zu
besprechen, zu diskutieren und würde die Ergebnisse dann hier im Ausschuss
vorstellen.
- Der Kehrplan für die Straßenreinigung
ist im Internet sehr versteckt hinterlegt. Könnte dieser Plan besser
veröffentlicht werden, insbesondere zu Beginn der Saison?
Beantwortung Frau Schulz: Die Verwaltung gibt den Hinweis weiter.
Herr Schulz gibt folgende
Hinweise:
- Es betrifft den neuen gelben Weg neben
dem Rathausmarkt entlang zur Seeberg-Grundschule. Das aufgestellte Schild
stimmt nicht mit dem Schild auf dem Schulwegplan (gemeinsamer Geh- und
Radweg) überein und der neue Gehweg ist mit Graffiti besprüht.
(Übernahme in die OP-Liste)
Anfrage von Frau Heilmann, K.:
- Der Bürgermeister hatte darüber
informiert, dass die Schopfheimer Allee am 09.11.2015 eröffnet wird. Gibt
es eine genaue Uhrzeit? Es sollte nicht früh um 09.00 Uhr sein, da könnte dann
kaum einer teilnehmen.
Beantwortung Frau Schulz: „Entweder war es später Vormittag oder
Nachmittag. Ich werde mich noch einmal beim Bürgermeister erkundigen und wir
werden dann entsprechend informieren.“
Anfrage von Frau Sahlmann:
- In Dreilinden, dort wo die Autobahn von
der alten Stammbahnbrücke gequert wird, gibt es einen Schandfleck. Dort liegt
sehr viel Müll, der auch immer weiter wächst. Hier müsste die Gemeinde
unbedingt etwas unternehmen (Jugend informieren, Schild aufstellen, Müll
beseitigen).
Beantwortung Frau Schulz: Die Verwaltung wird die Zuständigkeit (Gemeindeland
ja/nein) prüfen; sollte die Verwaltung zuständig sein, wird der Bauhof umgehend
beauftragt, den Müll zu entsorgen.
- Kann Haushaltsgeld für 2016 zur
Wiederherstellung der Tafeln am Adam-Kuckhoff-Platz und Checkpoint/Bravo
eingestellt werden? (OP-Liste)
Anfragen von Herrn Weis:
- Im Einvernehmen mit dem UVO-Ausschuss
verteilt Herr Weis die Prioritätenliste ÖPNV-Haltestellen für 2016 und
2017 der AG Barrierefreies Kleinmachnow (Anlage 3 zum Protokoll).
- Herr Weis spricht eine Einladung zur
Tagung der Lokalen Agenda am 21.11.2015 aus.
- Weiterhin bittet er um Klärung, ob Frau
Bellack oder jemand anderes ausreichend Kapazitäten hat, die Internetseite der Lokalen Agenda zu
bearbeiten (Übernahme in die OP-Liste).
- Königsweg (Grenzweg und öffentlicher
Weg) – Welche Flurstücke sind nach der neuen Vermessung in Kleinmachnow?
Wie wird die Verkehrssicherheit im Wald durch die Gemeinde bei diesem Weg
gewährleistet und wie ist das in der Verlängerung vom Stahnsdorfer Damm (Verkehrssicherheit
im Wald) und eventuell anderer Wege (Übernahme in die OP-Liste)?
Herr Tauscher verlässt die Sitzung. 20.30 Uhr.