Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindevertretung beauftragt den Bürgermeister, einen Verbindungsweg zwischen Fontanestraße und Uferweg Teltowkanal herzustellen.

 

Die Kosten belaufen sich auf ca. 60.000 €.

 


Herr Warnick findet es sehr merkwürdig, warum der Drucksache kein Plan beiliegt, woraus erkennbar ist, wo der hier zu beschließende Weg gebaut werden soll.

Herr Grubert sichert zu, dass der Plan bis zum Hauptausschuss nachgereicht wird.

 

Herr Grubert erläutert die vorliegende Beschlussvorlage.

 

Die vorgelegte Drucksache wurde in den entsprechenden Fachausschüssen wie folgt abgestimmt:

Bauausschuss                          7 Ja-Stimmen; 0 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen

Umweltausschuss                    7 Ja-Stimmen; 1 Nein-Stimme und 0 Enthaltungen      

 

Der Bürgermeister informiert aufgrund von Nachfragen, dass die Gemeinde Kleinmachnow schon immer Eigentümer des Grundstückes war und ist.

Herr Tauscher merkt ebenfalls kritisch an, dass der Verfasser dieser Drucksache voraussetzt, dass alle wissen, wie der B-Plan war. Bei allen Drucksachen sollten Pläne beigefügt werden. Dies gilt auch für die nachfolgenden Drucksachen der heutigen Tagesordnung.

Herr Tauscher wird der vorliegenden Drucksache zustimmen.

Herr Warnick wird sich bei dieser Drucksache enthalten, weil er erst heute erfahren hat, wo sich dieser Weg befindet.   

Herr Warnick stellt die Drucksache DS-Nr.: 094/15 zur Abstimmung.

 

 


Die Abstimmung der Drucksache DS-Nr.: 094/15 erfolgt mit 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung.