Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindevertretung beauftragt den Bürgermeister zur barrierefreien Umgestaltung von drei Bushaltestellen:

Nr. 22 OdF-Platz (Hohe Kiefer, Ri. Teltow),

Nr. 24 Am Fuchsbau (Hohe Kiefer, Ri. Teltow)

Nr. 26 Heidefeld/Hohe Kiefer (Hohe Kiefer, Ri. Teltow.)

 

Mit Gesamtkosten von 51.000 €.

 

Herr Grubert erläutert die vorliegende Beschlussvorlage.

 

Die vorgelegte Drucksache wurde in den entsprechenden Fachausschüssen wie folgt abgestimmt:

Bauausschuss                          7 Ja-Stimmen; 0 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen

Umweltausschuss                    9 Ja-Stimmen; 0 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen   

 

Herr Grubert informiert darüber, dass er im Bauausschuss folgende Beschlusstextänderung vorgenommen hat:

Nach der Ziffer 26 wird noch der Satz eingefügt:

„Die Festlegung der Prioritäten erfolgt in Absprache mit der Arbeitsgruppe Barrierefreies Kleinmachnow.“

Herr Harmsen spricht sich für die Herstellung von Barrierefreiheit an Bushaltestellen aus. Er möchte gern wissen, wie viel Haltestellen barrierefrei gestaltet werden sollen und welcher Betrag kommt auf die Gemeinde Kleinmachnow zu.

Herr Grubert berichtet, dass es ca. 70 Bushaltestellen in Kleinmachnow gibt. Nicht alle davon sind gleich stark frequentiert.

Wenn die Gemeinde Kleinmachnow es in den nächsten Jahren schaffen könnte ca. 20 bis 25 Bushaltestellen barrierefrei umzugestalten, würden wir damit ein gutes Zeichen setzen. Für das Jahr 2016 sind Fördermittel vom Kreis in Aussicht.

Herr Templin fragt nach, ob für die Bushaltestellen am Rathausmarkt keine Notwendigkeit für Barrierefreiheit besteht.

Herr Grubert führt dazu aus, dass die Bushaltestellen am Rathausmarkt schon jetzt gut sind, jedoch nicht barrierefrei. Es gibt in Kleinmachnow aber einige Bushaltestellen, die viel wichtiger sind, da es dort sehr schwierig ist, für Menschen mit Behinderung in Bussen ein- oder auszusteigen.

Herr Templin plädiert dafür, die Mittel von 3 Bushaltestellen auf 5 Bushaltestellen aufzustocken.

Herr Grubert informiert, dass er als Einreicher die Umgestaltung von 3 auf 5 barrierefreie Bushaltestellen erhöht. Die Kosten für das Herstellen von 5 barrierefreien Bushaltestellen werden im Haushalt 2016 eingestellt.

Herr Warnick stimmt für den Antrag und für die Erhöhung auf 5 Bushaltestellen. Auch die Auswahl der Bushaltestellen begrüßt er sehr.

Herr Dr. Vosseler ist aufgefallen, dass die genannten Bushaltstellen richtungsgebunden sind. Er schlägt vor, dann diese Bushaltestellen in beide Fahrtrichtungen barrierefrei herzustellen.

Herr Grubert merkt an, dass dieses Projekt in enger Zusammenarbeit mit der AG Barrierefreiheit abgestimmt wird.   

Herr Warnick stellt die Drucksache DS-Nr.: 096/15 mit der Änderung des Bürgermeisters zur Abstimmung.

 

 

 

Die Abstimmung der Drucksache DS-Nr.: 096/15 mit der Änderung des Bürgermeisters erfolgt einstimmig mit 9 Ja-Stimmen.  

 

 

Ø  Die Mitglieder des Finanzausschusses einigten sich auf eine Pause von  10 Minuten.