Sitzung: 03.09.2015 Finanzausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen mit Maßgabe
Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: DS-Nr. 042/15
Beschlussvorschlag:
Die Leichtathletik-Anlagen, Teile der Rasenfläche sowie die Nebenanlagen auf dem Sportplatz, Fontanestraße 31, 14532 Kleinmachnow, werden saniert.
Herr Grubert erläutert die vorliegende Beschlussvorlage.
Die vorgelegte Drucksache wurde in den entsprechenden Fachausschüssen wie folgt abgestimmt:
Bauausschuss 7 Ja-Stimmen; 0 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen
Kulturausschuss 8 Ja-Stimmen; 0 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen mit Maßgabe
Frau Dettke begrüßt diese Beschlussvorlage und die Maßgabe aus dem Kulturausschuss sehr.
Herr Nieter informiert, dass diese Vorlage im Kulturausschuss wohlwollend aufgenommen wurde. Er berichtet, dass eine Maßgabe formuliert wurde. Sie lautet:
Für einen Errichtungsbeschluss
soll geprüft werden, inwieweit eine Ausstattung mit Beschallung und Beleuchtung
möglich ist.
Herr Dr. Vosseler begrüßt dieses Vorhaben sehr. Er möchte gern wissen, ob die Einbindung von Fördermitteln geprüft wurde. Dies sollte die Verwaltung sonst nachholen.
Auch Herr Warnick begrüßt dieses Vorhaben. Er merkt aber auch an, dass damit der RSV in hohem Maß finanziell subventioniert wird.
Herr Dr. Vosseler sieht dies nicht als Maßnahme nur für den RSV. Dieser Sportplatz würde auch Kleinmachnower Vereinen zur Verfügung stehen.
Herr Templin merkt an, dass die bisherige Verfügungsgewalt bei der Vergabe des Sportplatzes beim RSV lag. Das Pachtverhältnis mit dem RSV muss beendet werden und die Gemeinde sollte die Vergabe des Sportplatzes wieder selbst übernehmen.
Auch Herr Tauscher begrüßt dieses Vorhaben. Er möchte gern wissen, warum die voraussichtlichen Kosten nicht im Beschlussvorschlag genannt wurden.
Herr Nieter informiert, dass der RSV einen Pachtvertrag für diesen Sportplatz erhalten hat, muss aber im Gegenzug den Platzwart auf eigene Kosten tragen.
Frau Schwarzkopf würde gern wissen wollen, was ein Platzwart, wenn ihn die Kommune stellt, kosten würde.
Herr Nieter formuliert die Maßgabe aus dem Kulturausschuss auch für den Finanzausschuss.
Die Maßgabe lautet:
Der Finanzausschuss
beschließt als Maßgabe die Ergänzung des Beschlussvorschlags um einen
Prüfauftrag wie folgt:
„Für einen
Errichtungsbeschluss soll geprüft werden, inwieweit eine Ausstattung mit
Beschallung und Beleuchtung möglich ist.“
Herr Warnick stellt die Maßgabe zur Abstimmung.
Die Abstimmung der Maßgabe erfolgt einstimmig mit 9 Ja-Stimmen.
Herr Warnick stellt die Drucksache DS-Nr.: 042/15 mit der Maßgabe zur Abstimmung.
Die
Abstimmung der Drucksache DS-Nr.: 042/15 mit der Maßgabe erfolgt einstimmig mit
9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen.