Sitzung: 01.10.2015 Gemeindevertretung
Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 12, Nein: 8, Enthaltungen: 3
Vorlage: DS-Nr. 073/15
1.
Das Änderungsverfahren für den in Anlage 1
gekennzeichneten Geltungsbereich wird unter der Bezeichnung 2. Änderung des
Bebauungsplanes KLM-BP-022 „Alte Zehlendorfer Villenkolonie“ fortgesetzt. Es soll im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a
Baugesetzbuch (BauGB) durchgeführt werden.
2.
Die Festsetzung des Grundstücks Erlenweg 29
(Gemarkung Kleinmachnow, Flur 10, Flurstücke 159/2, 162 und 163/2) als
„Fläche für den Gemeinbedarf, Zweckbestimmung Kinderheim mit Schule“ wird
aufgegeben. Auf dem Grundstück sollen die Festsetzungen zur Anwendung kommen,
die bereits für das angrenzende reine Wohngebiet (WR) gelten.
3.
Bei der weiteren Bearbeitung der
Textlichen Festsetzungen (TF) Nr. 25-27 zu Einfriedungen sind die
Grundsätze des Antrages DS-Nr. 001/15 vom 19.02.2105 (vgl. Anlage 7)
zu berücksichtigen.
4.
Der Entwurf zur 2. Änderung ist entsprechend
der Ziff. 1 – 3 zu überarbeiten und der Gemeindevertretung zur Billigung
vorzulegen.
Anlagen
·
Abgrenzung des Geltungsbereiches der 2.
Änderung des Bebauungsplanes KLM-BP-022
·
Landkreis Potsdam-Mittelmark, Antrag vom
03.08.2015 für das Grundstück Erlenweg 29
·
Auszug aus der Automatisierten
Liegenschaftskarte (ALK), hier: Grundstück Erlenweg 29
·
Auszug aus dem rechtswirksamen B-Plan
KLM-BP-022, Teil A (Planzeichnung)
Nur
zur Information:
·
2. Änderung des Bebauungsplanes
KLM-BP-022, Aufstellungsbeschluss DS-Nr. 064/11 vom 05.05.2011 (ohne
Anlagen)
·
ders., Auslegungsbeschluss
DS-Nr. 020/11 vom 05.05.2011
·
Aufhebung von Höhenbegrenzungen bei
Einfriedungen, Antrag DS-Nr. 001/15 vom 19.02.2015
Ø Erläuterungen zur Beschlussvorlage durch Frau Rüsch, Fachbereichsleiterin Bauen/Wohnen.
An der
Aussprache zur DS-Nr. 073/15 beteiligen sich:
Frau Sahlmann
Herr Warnick
Herr Templin
Frau Scheib
Frau Dr. Kimpfel
Ø Die
gewünschte Protokollierung der Wortmeldung von Herrn Nieter war auf Grund der Unterbrechung
der Speicherung der Aufnahme nicht möglich.
An der
weiteren Aussprache zur DS-Nr. 073/15 beteiligen sich:
Bürgermeister Herr Grubert
Herr Templin
Herr Schramm
Abstimmung
zur DS-Nr. 073/15:
Die DS-Nr. 073/15 wird mehrheitlich beschlossen.
Pause 20:10 Uhr bis 20:20 Uhr