1. Anpassung der Lichtsignalanlage am OdF-Platz

 

Herr Dr. Prüger macht Ausführungen zur Umgestaltung des Knotenpunktes 3 Hohe Kiefer/Ernst-Thälmann-Straße (s. Anlage 3).

 

Folgende Punkte wurden angesprochen/diskutiert:

 

-          es gebe nicht nur für oder mit den Radfahrern Probleme, sondern insbesondere auch für die linksabbiegenden Autofahrer aus beiden Thälmann-Straßen heraus (Prüfung Versetzung der Borde, Prüfung Grüner Pfeil sinnvoll)

-          gefährliche Ecke bei der Mischfläche Hohe Kiefer/Ernst-Thälmann-Straße und zwar dort wo Gehweg und Radweg parallel nebeneinander laufen und wo man aus der E.-Thälmann-Straße West hinüberfahren kann (als Radfahrer), gefährlich für die dortigen Fußgänger

-          Kreisverkehr (bereits in den 90er Jahren diskutiert)

-          Problem für den Autofahrer der von der E.-Thälmann-Str. Ost in die Hohe Kiefer Nord einfahren will – keine Einsicht in die Kreuzung möglich, gerade abends (Winkel zu spitz)

-          Ampelregelung so ähnlich wie in der Förster-Funke-Allee/Karl-Marx-Straße – alle Fußgänger und alle Radfahrer haben gleichzeitig Grün

-          Mischfläche Kreuzung Förster-Funke-Allee/Hohe Kiefer – dort sei es so geregelt, dass der Radweg endet – Radfahrer müsste demzufolge absteigen, rüberschieben und auf der anderen Seite weiterfahren

-          Fahrtrichtung aus Berlin (Nord nach Süd): eindeutigere Kennzeichnung das über die Kreuzung drüber hinweg gefahren werden muss, um auf die andere Seite zu kommen

-          busliniengesteuerte Ampel, da zwei wichtige Hauptlinien über diese Kreuzung führen und einen entsprechenden Antrag dafür stellen

-          die Zwei-Richtungs-Radwege sind verkehrsrechtlich unzulässig (s. Anlage … Urteil )

-          Radwegebenutzungspflicht Mischfläche – darüber nachdenken die Radfahrer E. –Thälmann-Straße Ost im wesentlichen auf der Fahrbahn führt und nur noch Gehweg Radfahrer frei

 

Ausführungen Herr Grubert: „In der nächsten Sitzung im Januar sollten wir dieses Thema auf die Tagesordnung nehmen und jede Anregung dazu besprechen, um für die Sitzung im Februar  einen Beschlussvorschlag einzubringen, so dass wir bis zur Sommerpause 2016 die Baumaßnahme auch umsetzen können.

 

Herr Gutheins zu Protokoll: „Ist seitens der Verwaltung geplant, die hier von mehreren Rednern aufgeworfenen Problematiken hinsichtlich des Links- und des Rechtsabbiegens und des Grünen Pfeils in die Planung mit einzuarbeiten oder ist es vielleicht angeraten, dass wir vorher noch einen Antrag einreichen?“

Beantwortung Herr Grubert: „Ich denke, wir werden das was Sie gesagt haben versuchen als Vorlage für die Januarsitzung – soweit es geht – zu beantworten und in der Januarsitzung sollten wir auf alle Fälle darüber diskutieren. Verbesserungsvorschläge Ihrerseits nehmen wir gerne auf! Ich finde das, was Herr Dr. Prüger vorgestellt hat als erste Anregung ausgezeichnet und ich bedanke mich auch hier noch einmal dafür.“

Ergänzung Herr Dr. Prüger: „In Bezug auf den Grünen Pfeil – wenn Sie Barrierefreiheit haben und sehbehinderte Personen über die Kreuzung bringen wollen, dann gibt es keinen Grünen Pfeil. Wir müssen uns entscheiden: so oder so.

 

An der Diskussion beteiligen sich: Herr Gutheins, Frau Heilmann, K., Herr Sahlmann, Herr Kreemke, Herr Wolschon, Herr Weis, Frau Sahlmann

 

2. Laubaktion

Herr Dr. Prüger führt aus, dass die Abholung des Laubes Mitte November begonnen hat und  Mitte Dezember abgeschlossen sein soll. Das größte Problem sei, dass von den privaten Grundstücken viel, viel Laub auf die öffentlichen Flächen gebracht wird. Somit habe die Verwaltung einen erhöhten Aufwand, dieses Laub zu entsorgen.

 

Anfrage Herr Kreemke: „Mir ist auf dem Weg hierher aufgefallen, dass am OdF-Platz – Ernst-Thälmann-Straße Richtung Hohe Kiefer Rathauszentrum – an der Ecke mit den Holzpollern – direkt vor diesen Holzpollern Laub gehortet wird. Wenn dort schon zusammengekehrt wird, könnte das Laub doch auch zeitnah abtransportiert werden?“

Herr Dr. Prüger: „Ja.“

 

Anfrage Frau Sahlmann: „Der Kehrplan ist leider von der Gemeinde nicht günstig eingestellt worden, er ist schlecht zu finden. Die Leute müssen wissen, wann gekehrt wird, damit sie ihre Autos wegnehmen. Könnte der Plan nicht besser bzw. leichter auffindbar eingestellt werden?“

Beantwortung Herr Grubert: „Wir werden für 2016 versuchen, den Kehrplan Anfang des Jahres noch einmal richtig als Neuigkeit auf unsere Homepage zu stellen und der dann mit einem Klick zu öffnen ist.“

 

Herr Wolschon: „Es ist wahrscheinlich nicht das Kehren mit der Kehrmaschine, sondern die Laubabholung gemeint. Und die Laubabholung ist ja praktisch ausgeschildet, es gilt dann immer ein Halteverbot. Und im Kiefernweg ist die Laubabholung erfolgt; ich habe selber gesehen, wie Anfang der Woche die Schilder standen.“

Herr Grubert: „Die Laubabholung erfolgt durch den Bauhof; die Schilder müssen 72 Stunden vorher aufgestellt werden, sonst kann das Halteverbot nicht geahndet werden. Ich muss ganz klar sagen, in dieser Sache kann ich keinen Plan vorher geben. Das ist Organisationshoheit des Bauhofes. Jeder Bürger muss auf seine Halteverbotsschilder achten!“

 

Pause von 20.00 Uhr bis 20.05 Uhr.