Sitzung: 25.11.2015 Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Herr Rico Simolke hat seine Tätigkeit für die Märkte am
Adam-Kuckhoff-Platz und Am Rathausmarkt ab September 2015 begonnen. Es wurden
alle Händler übernommen; einige neue Händler sind hinzugekommen. Der Markt Am
Rathausmarkt funktioniert sehr gut; der Markt am Adam-Kuckhoff-Platz
funktioniert an zwei Markttagen recht gut und an einem Markttag (mittwochs)
doch sehr schwach. Das möchte Herr Simolke z. B. durch Werbemaßnahmen, neue
Händler versuchen, abzuändern.
Nachfrage von Frau Heilmann, K.: „Inwieweit sind Sie informiert, dass
bei Veranstaltungen, die in dem anliegenden Restaurant PM stattfinden, auf dem
Marktplatz geparkt wird, dass die Absperrkette weggenommen und auf und vor dem
Platz geparkt wird und die Parksituation nicht mehr dem entspricht, was dort
sein dürfte?“
Beantwortung Herr Simolke: „Die Beschreibung der Parksituation ist
richtig. Die Kette existiert erst seit zwei Tagen. Vorher war keine Kette
vorhanden. Das Sperrband, was vor meiner Zeit existierte, wurde abgebaut. Rein
versicherungstechnisch kann man nicht irgendetwas vorhängen. Jetzt gibt es eine
Sperrkette in Signalfarbe; jeder Händler hat einen Schlüssel dafür und wer als
letzter den Markt verlässt, kann diesen dann ordnungsgemäß absperren.
Frau Heilmann, K.: „Wenn ich das richtig verstehe, gibt es Ihrerseits
keine Genehmigung, dass auf diesem Markt – auf Ihrem eigentlichen Marktplatz –
geparkt werden darf?“
Herr Simolke: „Nein, gibt es nicht.“
Frau Heilmann, K.: Das OA möge bei Veranstaltungen, die im PM
stattfinden, auch abends das Parken im unmittelbaren Bereich des PM und der
Marktplatzfläche kontrollieren (OP-Liste).
Weiterhin wurde die Verkehrssicherungspflicht angesprochen; hier
verhält es sich so, dass der Pächter die Verpächterin (Gemeinde Kleinmachnow) von
Ansprüchen aus Verletzung der Verkehrssicherungspflicht in Bezug auf die
Pachtobjekte im Innenverhältnis freistellt. Dies gilt nur für die Tage, an
denen der Wochenmarkt durchgeführt wird.
Die Ausschussvorsitzende bedankt sich bei Herrn Simolke für sein Kommen
und wünscht ihm weiterhin eine gute Marktbetreibung.
An der Diskussion beteiligten sich: Frau Heilmann, Herr Weis, Frau Sahlmann