Sitzung: 10.11.2015 Werksausschuss Bauhof
Beschluss: einstimmig beschlossen mit Maßgabe
Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 127/15
Der Bauhof erwirbt ein Multimobil 3.50 als Kommunal-Geräteträger, mit
einer Zusatz Hydraulik zur Betreibung von den Winterdienstanbaugeräten, zu
einem Nettoauftragsvolumen von 48.254,00 €.
Der Werkleiter kann den Kaufvertrag erst dann abschließen, wenn der
Wirtschaftsplan 2016 rechtswirksam festgestellt ist.
Herr Brinkmann erläutert die Beschlussvorlage und beantwortet
Verständnisfragen.
Zur Veranschaulichung werden Fotos gezeigt.
An der Aussprache beteiligten sich Herr Albrecht, Frau Schwarzkopf,
Frau Dettke, Herr Gutheins und Herr Lampe.
Im Rahmen einer Diskussion um die Notwendigkeit einer Ausschreibung,
aufgrund des Nettoauftragsvolumens in Höhe von 48.254,00 €, wird sich auf eine
Maßgabe geeinigt, welche beinhaltet, dass nach den Bestimmungen des
Vergabehandbuches des Landes Brandenburg – Vergabe von Leistungen (VHB-VOL Bbg)
– zu handeln ist.
Frau Dettke bittet um Abstimmung der Maßgabe. Die Maßgabe wird
einstimmig beschlossen.
Frau Dettke bittet Herrn Brinkmann die Auflage der Maßgabe zeitnah zu
prüfen.
Abstimmungsergebnis:
7 Zustimmungen / 0 Ablehnungen / 0 Enthaltungen