Die neu gefasste Straßenreinigungssatzung (Anlage A) wird beschlossen und soll am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft gesetzt werden.

 

 

Anlagen

beschlussrelevant

Anlage A – Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Kleinmachnow mit Stand Oktober 2015 mit der dazugehörigen Anlage 1 – „Verzeichnis der Straßenkategorien“

zur Information

Anlage B – gültige Straßenreinigungssatzung in der Fassung vom 09.04.2015 mit der dazugehörigen Anlagen 1 „Straßenreinigung – Einteilung Straßenkategorien“ und Anlage 2 – „Verzeichnis der Zulässigkeit der Reinigungsarten“

Anlage C – Beschluss DS-Nr. 057/15 Neufassung der Straßenreinigungssatzung vom 09.07.2015

Anlage D – Änderungsexemplar der Straßenreinigungssatzung mit Stand 09.04.2015 mit aktualisiertem Straßenverzeichnis und Kennzeichnung der Änderungen mit Streichungen und farblichen Hervorhebungen in rot

 

 

Ø  Erläuterungen zur Beschlussvorlage durch den Bürgermeister, Herrn Grubert. Er schlägt vor, die Straßenreinigungssatzung für das Jahr 2015/2016 so wie sie vorliegt zu beschließen mit dem Hinweis, dass nach ständiger Rechtsprechung eine Schluppe wohl nicht winterzuwarten und auch nicht zu reinigen ist und man darauf auch nicht aufmerksam machen muss. Für das Jahr 2016/2017 wird eine Satzung erarbeitet, wo ganz klar festgelegt wird, was zu reinigen ist und ob es in Kleinmachnow Schluppen gibt, die als gewidmet anzusehen sind. 

 

 

An der Aussprache zur DS-Nr. 121/15 beteiligen sich:

Bürgermeister Herr Grubert

Herr Templin

Herr Schubert

 

 

Änderung durch den Bürgermeister – In der Straßenreinigungssatzung wird im § 4 Absatz 2 der zweite Satz gestrichen.

 

 

Ø  Der Vorsitzende, Herr Tauscher, bittet darum, dass die Satzung im Nachgang noch einmal auf Widerspruchsfreiheit durchgesehen wird.

 

 

Frau Sahlmann zu Protokoll

Im Umwelt- und Verkehrsausschuss gab es unlängst einen Vortrag von Herrn Prof. Gregor, der ein Sachverständiger in Richtung Salzeintrag ist. Im Ergebnis dieses Vortrages beim Für und Wider von Salz und auch Feuchtsalzeinsatz in Kleinmachnow wurde festgestellt, dass die Straßen noch einmal überprüft werden müssen, in denen zurzeit gesalzen wird. Vor einigen Jahren sind Straßen hinzugekommen wie z. B. An der Stammbahn oder Ginsterheide. Bei diesen Straßen würde noch mal eine Prüfung anstehen. Das bitte ich im Zuge der Änderung im nächsten Jahr noch mit einzuarbeiten.

 

 

An der weiteren Aussprache zur geänderten DS-Nr. 121/15 beteiligen sich:

Bürgermeister Herr Grubert

Frau Sahlmann

Frau Dr. Kimpfel

Frau Dettke

 

 

Abstimmung zur geänderten DS-Nr. 121/15:

Die geänderte DS-Nr. 121/15 wird einstimmig beschlossen.