Herr Ernsting

Erläutert einleitend.

Für Fragen zum Haushalt ist Herr Möckel vom Fachbereich Finanzen/Beteiligungen anwesend.

 

Herr Wilczek

Der Teltow-Kanalauenweg wird insbesondere im Abschnitt zwischen Rammrath- und Friedensbrücke stark auch von Schülern genutzt, die zum Weinberg-Gymnasium fahren oder laufen.

Wäre es nicht möglich, aus Sicherheitsgründen dort eine Beleuchtung anzubringen?

 

Herr Grubert

Möglich ist es, im Haushalt 2016 aber nicht vorgesehen. Es wurde bisher auch noch keine Anfrage in diese Richtung gestellt. Sollte der Wunsch bestehen, könnte eine entsprechende Maßnahme in den Haushalt 2017 aufgenommen werden.

 

Frau Sahlmann zu Protokoll

Ich stelle mir vor, dass wir ein anderes Verfahren zur Haushaltsdiskussion wählen. Ich finde, dass uns dieser umfangreiche Haushaltsplan überfordert. Wir haben vorher bereits über die Prioritäten diskutiert, da wurde dann gesagt ‚ja später, noch beim Haushalt‘. Nun haben wir solche umfangreichen Papierberge vorliegen und ich glaube nicht, dass jemand in der Lage ist, das durchzuarbeiten. Man sollte das vielleicht in einer Zusammenfassung bündeln, und dann muss es auch eine Möglichkeit geben, in diesen Haushalt noch einzugreifen. Denn sonst brauchen wir ihn nicht auf dem Tisch haben.

 

Frau Scheib

Es wäre besser, wenn man die einzelnen Positionen, die den Bau betreffen, themenbezogen noch einmal aus dem Gesamthaushalt herauszieht.

 

Herr Grubert

Das ist sicherlich machbar, aber dann müssen wir uns soweit disziplinieren, dass im September mit der Diskussion begonnen wird. Dann muss der Vorsitzende gleich in der 1. Sitzung nach der Sommerpause mit der Haushaltsdiskussion im Ausschuss beginnen.

 

Frau Storch nimmt ab 18.10 Uhr an der Sitzung teil. Es sind 6 GV-Mitglieder anwesend.

Abstimmungsergebnis:

5 Zustimmungen / 0 Ablehnungen / 0 Enthaltungen – einstimmig zugestimmt

Frau Storch hat nicht an der Abstimmung teilgenommen.