In dem Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten am 10.06.2015 wurden der problematische Zustand der Straßen und die ungeklärte Parksituation thematisiert. In einem ersten Schritt zur Klärung legen wir hier eine Bestandsaufnahme des Straßenraumes der Sommerfeldsiedlung vor. Derzeit wird eine Übersicht erarbeitet, in der die bisher vorliegenden Planungsansätze vorgestellt werden.

Ausführungen Herr Grubert: „Wir haben den Auftrag aus dem UVO so verstanden, zunächst eine Bestandsaufnahme zu machen; diese liegt Ihnen jetzt vor. Aufgestellt hat diese in unserem Hause Herr Teilkemeier – das ist eine ausgezeichnete Arbeit. Jetzt ermitteln wir im zweiten Schritt, welche Konzepte es bisher gab. Es wird zurzeit eine Zusammenstellung erarbeitet. Durch die Weihnachtstage wird diese leider erst im Januar fertig sein. Das Thema soll gemeinsam angepackt werden und dann sollten wir das im Frühjahr diskutieren. Sie bekommen von uns im Januar auch das, was es bisher an Verkehrskonzepten gab; diese sind hier auch kurz angesprochen worden und auch diese Analyse. Studieren Sie die Unterlage noch einmal und dann reden wir  im Januar/Februar darüber.“

 

Die von Herrn Blancke an Herrn Grubert übergebene Dokumentation wird dem UVO-Ausschuss zu der im Januar zugesagten Stellungnahme in Auszügen zur Verfügung gestellt.

 

Herr Sahlmann empfiehlt Prioritäten zu setzen: was fassen wir zuerst an, was ist das Wichtigste und was können wir nur sehr langfristig lösen. Es habe alles mit sehr viel Geld zu tun, auch für die Anlieger und Anwohner. So wie es bisher ist, kann es im nächsten Jahr nicht weiter gehen (Straßenzustand, Parksituation).

 

Herr Kreemke: „Auf den Fußwegen ist das Parken verboten. Wann arbeitet das Ordnungsamt entsprechend dieser Vorlage?

Frau Sahlmann dankt Herrn Kreemke für diesen Hinweis.

 

Herr Dr. Haase stellt Frau Schulz seine über sieben Jahre gesammelten Unterlagen als Arbeitshilfe zu dieser Problematik zur Verfügung.

 

Ausführungen Herr Grubert: „Ich kann das nur durchsetzen, wenn ich die Leute mitnehme. Nachdem wir diskutiert, die Bestandsaufnahme gemacht und uns ungefähre Vorstellungen erarbeitet haben, werden wir Einwohnerversammlungen machen müssen. Eine gute Idee ist sicherlich daran zu appellieren, dass die Leute auf den Grundstücken parken sollen. Rechtlich ist es sehr schwer, das durchzusetzen. Ich warne vor Schnellschüssen, ich muss die Leute mitnehmen und Änderungen müssen von Ihnen akzeptiert werden.“

 

Anfrage Herr Dr. Haase: „Müssen die Eigner der Grundstücke ihr Auto auf dem Grundstück abstellen oder brauchen sie das nicht? Das ist eine ganz wichtige Frage, daran sind wir gescheitert.“

Beantwortung Herr Grubert: „Er kann nicht auf der Straße parken, wenn es nicht zulässig ist, aber er muss sein Auto nicht auf dem Grundstück abstellen.

 

An der Diskussion beteiligten sich:

Herr Sahlmann, Frau Sahlmann, Herr Kreemke, Herr Dr. Haase