Auf der Grundlage des § 67 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) wird die Haushaltssatzung für die Gemeinde Kleinmachnow für das Haushaltsjahr 2016 in der vorliegenden Fassung, einschließlich Haushaltsplan, beschlossen.

 

 

 

Frau Weger stellt die Drucksache kurz vor und bittet um Zustimmung.

 

Herr Nieter erläutert kurz, für die neuen Mitglieder des Ausschusses, das gesonderte Verfahren zum Haushaltsbeschluss.

 

Des Weiteren geht Herr Nieter auf den Vorbericht der Haushaltssatzung ein, insbesondere auf die Kennzahlen der Entwicklung der Einwohnerzahlen, der Altersstrukturen sowie die Bevölkerungsbewegung und Geburten- und Sterbefälle.

 

Herr Nieter begrüßt die Vorsitzende des Personalrates, Frau Dayss und übergibt Ihr das Wort.

 

Frau Dayss berichtet über das Verfahren zur Aufstellung des Stellenplanes im Haushalt 2016. Nach Auffassung des Personalrates wurde das Mitwirkungsverfahren nicht ordnungsgemäß durchgeführt.

 

Der Ausschuss nimmt diese Information zur Kenntnis.

 

An der Frage- und der Diskussionsrunde beteiligen sich Herr Templin, Frau Braune, Herr Nieter, Frau Richel und Herr Singer.

Abstimmungsergebnis:

7 Zustimmungen / 0 Ablehnungen / 1 Enthaltung – mehrheitlich beschlossen