Frau Dr. Bastians-Osthaus merkt an, dass Herr Tauscher in der Niederschrift nicht so wiedergegeben wurde, wie er es eigentlich in der Sitzung gesagt hat.

Folgende Einwendung liegt vor:

 

Bei der Durchsicht des Protokolls des Finanzausschusses ist mir die Wiedergabe der Diskussion zu TOP 5 (Neufassung der Straßenreinigungssatzung) aufgefallen. Nach meiner Erinnerung hatte Herr Tauscher deutlich formuliert, dass im UVO-Ausschuss eine Änderung der Schluppenregelung besprochen und eine Überarbeitung zum Hauptausschuss zugesagt worden war. Ansonsten handelte es sich bloß um eine Lesefassung der bereits beschlossenen Änderungen, das ist dann wieder richtig.

 

Weitere Einwendungen gegen die Niederschrift liegen nicht vor.

 

Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 15. Oktober 2015, mit der Einwendung, wird festgestellt.

 

 

Ø  Frau Schwarzkopf nimmt ab 18:38 Uhr an dieser Sitzung teil.

      Somit sind 7 Gemeindevertreter anwesend.