Beschlussvorschlag:

 

Zur Erhöhung der Verkehrssicherheit für Radfahrer und andere Verkehrsteilnehmer wird die Planung des Knotenpunktes Zehlendorfer Damm/Thomas-Müntzer-Damm und deren Umsetzung in den Jahren 2016/2017 beschlossen (siehe Teil A6, Ausarbeitung für ausgewählte Knotenpunkte, Nr. K6 Dringlichkeit 1 im Anlagenteil des Masterplanes Fahrrad).

 

Dazu sind im Haushalt für das Jahr 2016  50.000 € einzustellen.

 

 

Anlagen

·      Verkehrsdatenerfassung 2014, Plan von Merkel- Ing.- Consult 13.05.2014

·       Auszug aus dem Anlagenteil zum Masterplan Fahrrad 2013: Knotenpunkte Nr. K6, Seite 16 und 17

Herr Martens informiert die anwesenden Mitglieder des Finanzausschuss darüber, dass die hier vorliegende Drucksache heute nicht beraten werden muss, da im Umweltausschuss Änderungen beschlossen wurden. Zum Hauptausschuss wird eine DS-Nr.: 131/15/1 vorgelegt. 

Der vorgelegte Antrag wurde mit den dort genannten Änderungen im entsprechenden Fachausschuss wie folgt abgestimmt:

Umweltausschuss                    8 Ja-Stimmen; 0 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen      

 

Herr Templin macht insbesondere den Einreicher darauf aufmerksam, genauestens darauf zu achten, ob der Antrag zurückgezogen oder zurückgestellt wird.

Herr Warnick fragt nochmals nach, ob der Einreicher keine weitere Diskussion zu dieser hier vorliegenden Drucksache wünscht.

Der Einreicher teilt mit, dass zu dieser Drucksache keine weitere Diskussion durch die Ausschussmitglieder erfolgen braucht, da er den hier vorgelegten Antrag zurückstellt. Zum Hauptausschuss wird eine DS-Nr.: 131/15/1 vorgelegt.  

 

Ø  Herr Nieter und Herr Dr. Vosseler nehmen ab 18:42 Uhr an dieser Sitzung teil.

      Somit sind 8 Gemeindevertreter anwesend.