Sitzung: 17.12.2015 Gemeindevertretung
Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1
Vorlage: DS-Nr. 135/15
1.
Die
Vorentwürfe der Bebauungspläne
‑ KLM-BP-048-a „Potsdamer Stammbahn, westlich Dreilinden“ (vgl. Anlage 1),
‑ KLM-BP-048-b „Potsdamer Stammbahn, nördlich Dreilinden“ (vgl. Anlage 2),
‑ KLM-BP-048-c „Potsdamer Stammbahn, nördlich Europarc“ (vgl. Anlage 3),
‑ KLM-BP-048-d „Potsdamer Stammbahn, nördlich Musikerviertel“ (vgl. Anlage 4)
und
‑ KLM-BP-048-e „Potsdamer Stammbahn, nördlich Sommerfeldsiedlung“ (vgl. Anlage 5)
werden gebilligt.
2. Der Bürgermeister wird
beauftragt, die Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB über die
allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung, sich wesentlich unterscheidende
Lösungen, die für die Entwicklung des Gebietes in Betracht kommen, und die
voraussichtlichen Auswirkungen der Planung öffentlich zu unterrichten. Die
frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit wird als Erörterungsveranstaltung
durchgeführt, der Termin ist rechtzeitig öffentlich bekannt zu machen.
3. Die Behörden und sonstigen Träger
öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereiche durch die Planung berührt werden,
sind zu unterrichten. Ihnen ist Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben.
Anlagen
Bebauungsplan-Vorentwürfe,
jeweils Textbebauungsplan mit Abgrenzung Geltungsbereich:
· KLM-BP-048-a „Potsdamer Stammbahn, westlich Dreilinden“
· KLM-BP-048-b „Potsdamer Stammbahn, nördlich Dreilinden“
· KLM-BP-048-c „Potsdamer Stammbahn, nördlich Europarc“
· KLM-BP-048-d „Potsdamer Stammbahn, nördlich Musikerviertel“ und
· KLM-BP-048-e „Potsdamer Stammbahn, nördlich Sommerfeldsiedlung“,
Nur zur Information:
· Erläuterungen zu den Vorentwürfen
· Geltungsbereiche KLM-BP-048-d und -048-e, Abgrenzung „zukünftige Trasse S-/Regionalbahn“ – „Grabeland/Nutzgarten“
Ø Erläuterungen zur
Beschlussvorlage durch den Bürgermeister, Herrn Grubert.
Ø Auf Grund § 22 BbgKVerf ist Herr
Kreemke befangen und nimmt nicht an der Aussprache und Abstimmung zur DS-Nr.
135/15 teil.
An der Aussprache
zur DS-Nr. 135/15 beteiligen sich:
Herr Ernsting, stellvertretender FBL Bauen/Wohnen
Frau Storch
Abstimmung zur
DS-Nr. 135/15:
Die DS-Nr. 135/15 wird einstimmig beschlossen.