Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

1.    Die Vorentwürfe der Bebauungspläne
‑ KLM-BP-048-a „Potsdamer Stammbahn, westlich Dreilinden“ (vgl. Anlage 1),
‑ KLM-BP-048-b „Potsdamer Stammbahn, nördlich Dreilinden“ (vgl. Anlage 2),
‑ KLM-BP-048-c „Potsdamer Stammbahn, nördlich Europarc“ (vgl. Anlage 3),
‑ KLM-BP-048-d „Potsdamer Stammbahn, nördlich Musikerviertel“ (vgl. Anlage 4) und
‑ KLM-BP-048-e „Potsdamer Stammbahn, nördlich Sommerfeldsiedlung“ (vgl. Anlage 5)
werden gebilligt.

2.    Der Bürgermeister wird beauftragt, die Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB über die allge­meinen Ziele und Zwecke der Planung, sich wesentlich unterscheidende Lösungen, die für die Entwicklung des Gebietes in Betracht kommen, und die voraussichtlichen Auswirkungen der Planung öffentlich zu unterrichten. Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit wird als Erörte­rungsveranstaltung durchgeführt, der Termin ist rechtzeitig öffentlich bekannt zu machen.

3.    Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereiche durch die Planung berührt werden, sind zu unterrichten. Ihnen ist Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben.

 

 

Anlagen

Bebauungsplan-Vorentwürfe, jeweils Textbebauungsplan mit Abgrenzung Geltungsbereich:

·       KLM-BP-048-a „Potsdamer Stammbahn, westlich Dreilinden“

·       KLM-BP-048-b „Potsdamer Stammbahn, nördlich Dreilinden“

·       KLM-BP-048-c „Potsdamer Stammbahn, nördlich Europarc“

·       KLM-BP-048-d „Potsdamer Stammbahn, nördlich Musikerviertel“ und

·       KLM-BP-048-e „Potsdamer Stammbahn, nördlich Sommerfeldsiedlung“,

Nur zur Information:

·       Erläuterungen zu den Vorentwürfen

·       Geltungsbereiche KLM-BP-048-d und -048-e, Abgrenzung „zukünftige Trasse S-/Regional­bahn“ – „Grabeland/Nutzgarten“

 

 

Ø  Erläuterungen zur Beschlussvorlage durch den Bürgermeister, Herrn Grubert.

 

Ø  Auf Grund § 22 BbgKVerf ist Herr Kreemke befangen und nimmt nicht an der Aussprache und Abstimmung zur DS-Nr. 135/15 teil.

 

 

An der Aussprache zur DS-Nr. 135/15 beteiligen sich:

Herr Ernsting, stellvertretender FBL Bauen/Wohnen

Frau Storch

 

 

Abstimmung zur DS-Nr. 135/15:

Die DS-Nr. 135/15 wird einstimmig beschlossen.