1.    Der Vorentwurf des Bebauungsplanes KLM-BP-019-11 „Förster-Funke-Allee/Ring am Feld“ (vgl. Anlagen 2 und 3) wird gebilligt.

2.    Der Bürgermeister wird beauftragt, zu dem Vorentwurf eine frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB durchzuführen, um den Bürgern Gelegen­heit zu geben, sich über allgemeine Ziele und Zwecke der Planung, sich wesentlich unter­scheidende Lösungen, die für die Neugestaltung bzw. Entwicklung des Gebietes in Betracht kommen, und die voraussichtlichen Auswirkungen zu informieren. Ihnen ist außerdem Gele­genheit zur Äußerung und Erörterung zu geben.
Die Öffentlichkeitsbeteiligung wird im Rahmen einer Erörterungsveranstaltung durchgeführt, der Termin ist rechtzeitig öffentlich bekannt zu machen.

3.    Auf der Grundlage dieses Vorentwurfes ist sodann ein Bebauungsplanentwurf zu erarbeiten und der Gemeindevertretung zur Billigung vorzulegen.

 

 

Anlagen

·       Abgrenzung des Geltungsbereiches KLM-BP-019-11 „Förster-Funke-Allee/Ring am Feld“

·       Bebauungsplan-Vorentwurf KLM-BP-019-11, bestehend aus Teil A – Planzeichnung und Teil B – Text (Textliche Festsetzungen)

Nur zur Information:

·       Textliche Festsetzungen, Gegenüberstellung rechtswirksame Fassungen – Vorentwurf KLM-BP-019-11 (Stand 23.11.2015)

 

 

Ø  Erläuterungen zur Beschlussvorlage durch den Bürgermeister, Herrn Grubert.

 

Ø  Frau Dettke bittet darum zu prüfen, ob eine Tiefgarage gebaut werden kann.

 

 

An der Aussprache zur DS-Nr. 152/15 beteiligen sich:

Bürgermeister Herr Grubert

Frau Dr. Kimpfel

Frau Scheib

 

 

Änderungsantrag von Frau Scheib – in den Beschlusstext ist folgender Satz aufzunehmen:

Parallel zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit wird ein Verkehrskonzept für den Bereich Förster-Funke-Allee/Adolf-Grimme-Ring erarbeitet.

 

 

An der weiteren Aussprache zur DS-Nr. 152/15 beteiligen sich:

Bürgermeister Herr Grubert

Frau Dr. Kimpfel

 

 

Ø  Der Bürgermeister, Herr Grubert, beantragt eine Auszeit von drei Minuten.

 

 

 

 

Frau Scheib zu Protokoll

Der Änderungsantrag wird zurückgezogen. Wir möchten aber im Zusammenhang mit dem anderen Antrag sehen, dass das Verkehrskonzept wirklich vorangetrieben wird. Der Bürgermeister wollte noch zu Protokoll geben, dass er das auch tut.

 

 

Bürgermeister Herr Grubert zu Protokoll

Das für den anderen Beschluss verlangte Verkehrskonzept wird um dieses Grundstück erweitert. Gemeinsam mit den Ausschüssen wird versucht, ein Verkehrskonzept im nächsten Jahr zu erarbeiten.

 

 

Abstimmung zur DS-Nr. 152/15:

Die DS-Nr. 152/15 wird mehrheitlich beschlossen.