Sitzung: 07.03.2016 Hauptausschuss
Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 009/16
Beschlussvorschlag:
1.
Der
Entwurf der 2. Änderung des Bebauungsplanes KLM-BP-022 „Alte Zehlendorfer
Villenkolonie“ (für genehmigungsfreie Vorhaben und für das Grundstück Erlenweg
29), bestehend aus Blatt 1 und 2 (vgl. Anl. 2 und 3) sowie die Begründung
werden gebilligt.
2.
Der
Entwurf und die Begründung sind gemäß § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB)
für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen. Der Zeitraum ist rechtzeitig
öffentlich bekanntzumachen.
3.
Den
Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich
durch die Planung berührt werden kann, ist Gelegenheit zur Stellungnahme zu
geben. Sie sollen außerdem von der Auslegung benachrichtigt werden.
4.
Das
Änderungsverfahren wird im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB durchgeführt,
von einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB wird daher abgesehen.
Herr Ernsting
erläutert die vorliegende Beschlussvorlage.
An der Aussprache zur DS-Nr. 009/16
beteiligen sich:
- Herr Templin
- Frau Sahlmann
- Herr Warnick
Der Gemeindevertretung wird mehrheitlich empfohlen, die DS-Nr. 009/16
auf die Tagesordnung ihrer Sitzung am 07.04.2016 zu setzen.
- Herr Nieter nimmt an der Sitzung teil – 10 Hauptausschussmitglieder
sind anwesend. -