Sitzung: 07.03.2016 Hauptausschuss
1. Frau Sahlmann, Fraktion B90/Die Gründen
1.2. Gedenktafeln Adam-Kuckhoff-Platz/Checkpoint Bravo
Die Tafeln wurden durch Vandalismus zerstört.
Auf Nachfragen in der Verwaltung wurde zugesagt, dass die Tafeln wieder
hergestellt werden. Bis heute ist nichts passiert.
Herr Ernsting,
Fachbereichsleiter Bauen/Wohnen, zu 1.2.:
Checkpoint Bravo ist nicht im Eigentum der Gemeinde Kleinmachnow. Darum
kümmert sich der Verein selbstständig. Für die Gedenktafel am
Adam-Kuckhoff-Platz ist die Beauftragung ergangen. Die Tafel ist
fertiggestellt, nur noch nicht montiert.
2. Bernd Bültermann, Fraktion SPD/PRO
2.1. Ruhender Verkehr Rathausmarkt
Wie ist der Stand für
die Parkzeiten auf dem Rathausmarkt?
Frau Schulz,
Fachbereichsleiterin Recht/Ordnung/Sicherheit zu 1.2.:
Ende Januar 2016 fand ein Gespräch mit der gewog statt. Bestimmte
Punkte sind noch zu prüfen, auch juristisch. Die gewog wird einen
Verkehrsplaner beauftragen. Im April/Mai 2016 werden die Ergebnisse vorliegen.
U. a. muss geprüft werden, ob das Ordnungsamt auf privaten Flächen abstrafen
darf, wie überhaupt Anwohnerparkzonen eingerichtet werden können.
Michael Grubert
Vorsitzender des Hauptausschusses