1.         Frau Sahlmann, Fraktion B90/Die Gründen

1.2.       Gedenktafeln Adam-Kuckhoff-Platz/Checkpoint Bravo

Die Tafeln wurden durch Vandalismus zerstört. Auf Nachfragen in der Verwaltung wurde zugesagt, dass die Tafeln wieder hergestellt werden. Bis heute ist nichts passiert.

 

Herr Ernsting, Fachbereichsleiter Bauen/Wohnen, zu 1.2.:

Checkpoint Bravo ist nicht im Eigentum der Gemeinde Kleinmachnow. Darum kümmert sich der Verein selbstständig. Für die Gedenktafel am Adam-Kuckhoff-Platz ist die Beauftragung ergangen. Die Tafel ist fertiggestellt, nur noch nicht montiert.

 

 

 

2.         Bernd Bültermann, Fraktion SPD/PRO

2.1.       Ruhender Verkehr Rathausmarkt

            Wie ist der Stand für die Parkzeiten auf dem Rathausmarkt?

 

Frau Schulz, Fachbereichsleiterin Recht/Ordnung/Sicherheit zu 1.2.:

Ende Januar 2016 fand ein Gespräch mit der gewog statt. Bestimmte Punkte sind noch zu prüfen, auch juristisch. Die gewog wird einen Verkehrsplaner beauftragen. Im April/Mai 2016 werden die Ergebnisse vorliegen. U. a. muss geprüft werden, ob das Ordnungsamt auf privaten Flächen abstrafen darf, wie überhaupt Anwohnerparkzonen eingerichtet werden können.

 

 

 

Michael Grubert

Vorsitzender des Hauptausschusses