1.             Herr Grützmann, Im Dickicht 24

1.1          Herr Bültermann, wir haben jetzt den 150. Geburtstag eines der größten Künstler die Kleinmachnow mal besessen hatte. Als ich damals Gemeindevertreter war, hatte ich angeregt, eine Ersatzskulptur für Ferdinand Lepckes Phryne, die auf dem Schulhof steht, anfertigen zu lassen. Der Heimatverein hatte sich jahrelang darum bemüht, dass die Phryne in den öffentlichen Raum gestellt werden muss. Die Kultur- und Bildungsverwaltung hat dazu mal einen Standortplan erarbeitet, der aber leider nicht alle Möglichkeiten enthielt. Herr Käbelmann und ich haben Kleinmachnow noch einmal nach neuen Standorten durchsucht und sind an historischer Stelle hängengeblieben und zwar auf dem ehemaligen Grundstück von Ferdinand Lepcke. Da stehen zwei wunderschöne Eichen und die erste Eiche zum Zehlendorfer Damm hin ist wunderbar zu sehen und steht ungefähr 6 bis 7 Meter von der Grundstücksgrenze entfernt. Unter dieser Eiche könnte die Phryne aufgestellt werden oder auf dem daneben liegenden Grundstück. Da war nämlich ein Pool, der auch dem Ferdinand Lepcke wohl gehört hat. Jedenfalls schreibt es Frau Kress so in ihrem Buch. Herr Bültermann, Sie waren ja damals Feuer und Flamme für die Ersatzskulptur. Herr Professor Theurer hatte ja seine Entwürfe vorgelegt und ein erstes Gespräch mit der Kunsterzieherin hatte stattgefunden. Aber seitdem, still ruht der See. Herr Professor Theurer ist natürlich enttäuscht von solcher Haltung.

Sind Sie immer noch Feuer und Flamme dafür und werden Sie im Kulturausschuss dafür sorgen, dass die Phryne in den öffentlichen Raum kommt?

 

 

Herr Bültermann

Als ehemaliger Rektor der Eigenherd-Schule bedanke ich mich für die Anfrage. Meine Haltung zur Kultur im öffentlichen Raum hat sich nicht geändert. Wir waren, für die Kolleginnen und Kollegen, die es nicht wissen, die Aufbewahrungsstelle für die Phryne, die früher am Düppel stand. Auf unserem Schulhof ist sie über Jahrzehnte auch geschützt worden. Die Interessen der Kommunalvertretung, diese Skulptur von Lepcke an würdiger Stelle der Öffentlichkeit, und nicht nur der Schulöffentlichkeit, zugänglich zu machen, ist für mich ein nachvollziehbarer Wunsch. Die Schulkonferenz wurde zu diesem Thema befragt. Sie hat sich, mit einer Gegenstimme, für den Verbleib der Phryne auf dem Schulhof entschieden. Die Gegenstimme war vom damaligen Rektor abgegeben worden und der hat auch initiiert, dass für den Fall, dass das öffentliche Interesse ausreichend groß ist, diese Skulptur den Platz wechselt und der Eigenherd-Schule eine Ersatzskulptur anzubieten. Professor Theurer hatte Entwürfe entwickelt, die in der Vorhalle der Eigenherd-Schule Platz haben sollten. Damals war ich noch nicht Mitglied der Gemeindevertretung, deshalb weiß ich nicht, inwieweit im SKS-Ausschuss darüber diskutiert wurde. Im Endergebnis sind für die Skulptur Mittel von 25.000 bis 30.000 Euro aufgerufen worden. Ich glaube, bei der Frage blieb es. Die Initiativen, die zum Umsetzen der Statue führen sollten, haben nicht stattgefunden. In der Zwischenzeit war ich nicht aktiv. Sollte man mich jetzt danach befragen, würde ich wieder für den Wechsel sein. Die Schule hatte einst zur Gründung der Einrichtung ein großes bronzenes Reh in der Vorhalle stehen. Der Gedanke war, eine Skulptur der Gegenwart mit einem Künstler Kleinmachnows zu schmücken, deshalb dieser kausale Zusammenhang mit Lepckes Phryne.

 

 

Nachfrage von Herrn Grützmann

Sie erkennen auch an, dass die Phryne Eigentum der Gemeinde Kleinmachnow ist?

 

 

Herr Bültermann

Ja.

 

 

Herr Grützmann

Eine zweite Frage habe ich an den Vorsitzenden des KuSo-Ausschusses, Herrn Nieter. Ich war sehr erstaunt als ich vor kurzem hörte, dass eine Kulturkonzeption erarbeitet werden soll. Nun ist die Sache für mich etwas unverständlich, denn ich war ja Sprecher der Agenda Kultur und Bildung und als der Bürgermeister sein Amt aufnahm, haben wir uns als Agenda-Gruppe natürlich auch vorgestellt und Fragen gestellt. Diese erste Frage war: „Warum führen Sie die Arbeiten, die vorher insbesondere der Kulturausschuss und Herr Nieter mit Bravour durchgeführt haben, nämlich dass eine Kulturkonzeption erarbeitet werden sollte, nicht weiter?“ Es dauerte sehr lange, bis der Beschluss da war. Dieser Beschluss ist nicht umgesetzt worden, weil Herr Bürgermeister Grubert der Meinung war, dass keine Kulturkonzeption gebraucht wird, sondern nur Leitlinien. Er konnte mir aber nicht erläutern, was diese Leitlinien sind. In der Nachfolge hat er, Herr Piecha wird das bestätigen, die Agenda-Gruppe Kultur und Bildung als Privatsache des Herrn Grützmann gewertet.

Herr Nieter, was ist die Ursache dieses Sinneswandels beim Bürgermeister?

 

 

Herr Nieter, Vorsitzender des KuSo-Ausschusses

Vielen Dank für die Frage. Ich kann nicht beurteilen, ob es beim Bürgermeister einen Sinneswandel gegeben hat und wenn ja, was ihn bewirkt hat. Aber natürlich werde ich wie immer mit dem Bürgermeister interessierte Gespräche darüber führen, was er in Sachen Kulturkonzeption weiter vorhat und das im Ausschuss weiter begleiten.

 

 

Herr Grützmann

Könnte es sein, dass das vorgezogener Wahlkampf ist?

 

 

2.             Herr Kaliber, Grüne Gasse

2.1          im Winter habe ich festgestellt, dass zunehmend Bäume gefällt wurden. Viele Grundstücke haben einen regelrechten Kahlschlag erleiden müssen. Gibt es Lockerungen bei den Fällgenehmigungen oder sind die Bäume älter und es gibt eine Zunahme von zu fällenden Bäumen? Ich habe auch schon mit Frau Schreiber, die diese Genehmigungen erteilt, telefoniert, bin mir aber nicht sicher, ob diese Genehmigungen immer durch ein ausreichendes Gutachten gestützt sind.

 

 

Bürgermeister Herr Grubert

Grundsätzlich richten sich Anträge auf Fällung von Bäumen und deren Genehmigung nach unserer Gehölzschutzsatzung, die es seit 2007 gibt. Es ist immer sehr schwierig bei einzelnen Anträgen zu entscheiden, ob noch ein Gutachter einbezogen wird, der die Bäume von oben besichtigt. Einem Antrag auf Fällung ist eine Begründung beizufügen, warum der Baum gefällt wird. Der Eindruck, dass im letzten Jahr mehr Bäume gefällt wurden, stimmt. Es sind auch mehr Bäume gefällt worden, was aber auf zwei Gründe zurückzuführen ist. Der erste Grund ist, dass die Kiefern und anderen Bäume sehr viel älter und zum Teil am Ende ihrer Lebenszeit angekommen sind. Der zweite Grund ist, dass es auch gefährlich sein kann, der Begründung, warum Bäume gefällt werden, zu widersprechen. In der Vergangenheit gab es da zwei schwere Fälle. In Stahnsdorf gab es einen Todesfall. Auf öffentlichem Straßenland ist ein Passant von einem umstürzenden Baum erschlagen worden und gegen die Mitarbeiter des Landesstraßenbetriebes ist auch eine Anzeige und ein Untersuchungsverfahren der Staatsanwaltschaft wegen nicht ausreichender Wahrnehmung der Begutachtungspflicht eingeleitet worden. Im Januar 2015 hatten wir einen schweren Fall durch einen umgestürzten Baum in der Straße Jägerstieg/Ecke Birkenschlag. Ein Mann wurde dabei schwer verletzt. Vielfach werden die Anträge auch damit begründet, dass die Bäume das Ende ihres Lebensalters erreicht haben und von ihnen eine erhebliche Gefahr ausgeht. Im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht stellen die Eigentümer von Privatgrundstücken einen Antrag auf Fällung der Bäume. Nach unserer Gehölzschutzsatzung gibt es immer die Verpflichtung zur Ersatzpflanzung. Damit wollen wir anhand der Gehölzschutzsatzung sicherstellen, dass es auch wieder eine Aufforstung gibt. An den Umweltausschuss wurde herangetragen, dem restriktiv nachzugehen, dass die Ersatzpflanzungen auch geleistet werden und die Verpflichtung aus dem Genehmigungsbescheid, fünf Jahre lang für den Aufwuchs zu sorgen, auch wahrgenommen wird. Dazu muss man sagen, und dass wird auch allen Anderen nicht entgangen sei, dass die Stürme in den letzten Jahren weitaus heftiger geworden sind. Zusammenfassend kann gesagt werden, dass die Feuerwehr auf Grund dessen erheblich mehr Einsätze hat. Es ist immer sehr schwierig, aber wir können nicht bei jedem Antrag einen Gutachter beauftragen, der dann prüft, ob diese richtig ist. Meistens liegen dem Antrag Begründungen von Gartenbaufirmen, die uns bekannt sind, bei. Die Richtigkeit der Begründungen wird dann vor Ort überprüft z. B. ob der Borkenkäfer den Baum befallen hat o. ä. Das kann man auch von unten prüfen und sehen, ob der Antrag berechtigt ist. In Einzelfällen wird auch ein Gutachten verlangt. Ich kann mich an ein Verfahren erinnern, was alle Parteien sehr viel Geld gekostet hat und zum Schluss damit endete, dass der Baum gefällt werden durfte.

 

 

Anzahl der Fällungen

 

Jahr                 privater Bereich           öffentliches Straßenland

2012                   45 Bäume                  104 Bäume

2013                   32 Bäume                   77 Bäume

2014                 114 Bäume

2015                 375 Bäume      

           

 

Herr Kaliber

Was die Unglücksfälle betrifft, da möchte ich auch nicht derjenige sein, der die Fällung verweigert hat. Vielleicht kann man aber mehr Kronenpflege betreiben und nicht gleich den Baum fällen. Dann ist die Gefahr behoben, dass Personen zu Schaden kommen und der Baum bleibt aber sehen. Da besteht eine Kompromissmöglichkeit.

 

 

Bürgermeister Herr Grubert

Im UVO-Ausschuss ist die Angelegenheit durch Frau Sahlmann und Frau Heilmann an die Verwaltung herangetragen worden. Auf der heutigen Tagesordnung steht ein Antrag in Zusammenhang mit einer Datenbank für Baumfällungen im öffentlichen Straßenland, die ausweisen soll, wo Bäume gefällt werden und wo die Nachpflanzungen geleistet werden. In Zusammenarbeit mit dem Förderverein „Buschgraben“ wird es ab dem Sommer eine Patenschaft für Bäume geben. Die Bürger sollen animiert werden, Patenschaften für Bäume im öffentlichen Straßenland zu übernehmen. Die Patenschaft soll so honoriert werden, dass die Bürger, die eine Patenschaft übernommen haben, auf unserer Internetseite genannt werden und einmal im Jahr eine Dankesveranstaltungen mit allen Paten durchgeführt werden soll.

 

 

Herr Tauscher, Vorsitzender der Gemeindevertretung und Mitglied im UVO-Ausschuss

Das Thema haben wir im Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten schon mehrfach angesprochen und da gibt es auch noch weiteren sachlichen Diskussionsprozess. Darüber können Sie sich in den Sitzungen informieren und mit einbringen.