Sitzung: 07.04.2016 Gemeindevertretung
Einwohnerzahlen Stand 7. April 2016
Hauptwohnung: 20.595
Nebenwohnung: 636
Frühjahrsputz in der Gemeinde Kleinmachnow
Am 9. April 2016 findet der jährliche Frühjahrsputz in der Gemeinde Kleinmachnow
statt. Initiatoren sind die Lokale Agenda 21 und die Gemeinde Kleinmachnow. Ab
12:00 Uhr findet für die fleißigen Helfer im Innenhof des Rathauses ein kleiner
Umtrunk mit Kaffee und Kuchen statt.
Museumsinitiative
Die
Museumsinitiative lädt am 9. April 2016 um 15:00 Uhr zur Besichtigung des
Hauses Karl-Marx-Straße 117 ein.
8. Mai 2016 - Gedenktag der
Befreiung vom Nationalsozialismus und der Beendigung des 2. Weltkrieges
Die Gedenkveranstaltungen beginnen um 16:30 Uhr am Sowjetischen Ehrenmal
in der Hohen Kiefer. Die Einladungen werden in der nächsten Woche verschickt.
Sicherheitspartner
Die zehn Kleinmachnower
Sicherheitspartner haben von Polizeioberrat Ingolf Niesler, stellvertretender
Leiter der Polizeiinspektion Potsdam, neue Funktionsjacken erhalten, die vor
Wind und Regen schützen.
Die Sicherheitspartner gibt es in Kleinmachnow
bereits seit 1998. Die ehrenamtlich tätige Gruppe arbeitet eng mit der Polizei
und dem Ordnungsamt in der Gemeinde zusammen. Die Gemeinde und die Polizei sehen in den Sicherheitspartnern
einen wichtigen Beitrag zur Prävention.
Die Gemeinde Kleinmachnow ist jedoch ziemlich groß geworden, so dass
die Sicherheitspartner Verstärkung
suchen. In den nächsten Tagen und Wochen werden deshalb Flyer im Ort verteilt,
um über die Arbeit der Sicherheitspartner zu informieren und neue Mitglieder zu
werben. Herzlichen Dank an die Sicherheitspartner für ihr ehrenamtliches Engagement.
Kammerspiele
Nach Information der Denkmalschutzbehörde ist der Denkmalschutz für das
Kulturhaus Kammerspiele per Gerichtsbeschluss aufgehoben worden. Mit Herrn
Bornemann wurde ein Vergleich geschlossen. Eine Begründung liegt uns noch nicht
vor.
Parkraumkonzept auf dem
Rathausmarkt
Durch die Eigentümer wurde ein Ingenieurbüro mit der Erstellung eines
Parkraumkonzeptes für den Rathausmarkt beauftragt. Heute fand eine erste
Besprechung statt. Es wurde ein Parkzeitregelung festgelegt. Für die meisten
Parkplätze soll es eine zeitliche Begrenzung geben, die durch das Ordnungsamt kontrolliert
wird. Ich gehe davon aus, dass der Beschluss dazu in der Sitzung der
Gemeindevertretung am 30. Juni 2016 behandelt wird, so dass eine Umsetzung nach
der Sommerpause erfolgen kann.
Erwerb der Grundstücke
Trasse ehemalige Friedhofsbahn
Die Deutsche Bahn Netz AG Regionalbereich Ost hat die Trasse Friedhofsbahn
(27.000 m2) für einen Euro angeboten, ohne Brücke. Die Deutsche Bahn
reißt die Brücke, die im Falle einer Wiederbelebung der Friedhofsbahn auf Grund
der Gradiente und der geringen Durchfahrtshöhe
komplett neu errichtet werden muss, ab. Das Widerlager auf Kleinmachnower Seite
ist durch die Gemeinde zu sichern bzw. abzureißen. Die Kosten belaufen sich
grob geschätzt auf ca. 27.000 Euro.
Errichtung eines
Sportplatzes im Dreilindener Weg
Da das Sportentwicklungskonzept ein Defizit an Sportplätzen in der
Gemeinde Kleinmachnow ausweist, möchten wir gerne einen Sportplatz errichten.
Als Fläche wird das Gelände neben MIOS, im Dreilindener Weg, vorgeschlagen. Das
Projekt soll im Jahr 2019/2020 abgeschlossen sein.
Nachfragen zum Bericht:
Frau Dettke
1.
Wird das
Parken am Rathausmarkt dann kostenpflichtig?
2.
Ist
geplant, an der Stelle der abgerissenen Brücke der Friedhofsbahn dann eine
Fußgängerbrücke zu errichten?
Bürgermeister Herr Grubert
Zu 1.
Das Parken am Rathausmarkt soll kostenfrei bleiben und durch eine
Parkscheibe geregelt werden. Über die Dauer der Parkzeitbegrenzung ist man sich
aber noch nicht einig. Wenn die Parkdauer dann überschritten wird, stellt es
eine Ordnungswidrigkeit dar.
Zu 2.
Es besteht nicht die Absicht, eine Fußgängerbrücke über den Teltowkanal
zu errichten. Auch auf der anderen Gemarkungsseite, der Gemeinde Stahnsdorf,
besteht diese Absicht nicht. Des Weiteren kann man 800 Meter weiter über der
Autobahnbrücke den Kanal überqueren. Um eine Brücke über den Kanal zu
errichten, bedarf es auch der Genehmigung des Wasserstraßenschifffahrtsamtes.
Sie ist an Hand der Kosten für die geringe Anzahl der Nutzer auch nicht
sinnvoll.
Herr Schramm
Ich habe auch eine Nachfrage bezüglich der Parkplatzsituation am
Rathausmarkt. Wir hatten uns ja mit der DS-Nr. 155/14 auch für Zweiradstellplätze
ausgesprochen. Gibt es da einen neuen Stand?
Bürgermeister Herr Grubert
Es ist durchaus nachvollziehbar ein paar Zweiradstellplätze zu
schaffen, damit nicht ein Autostellplatz blockiert werden muss. Ich denke, es
wird ein Teil des Konzeptes sein, was im Juni vorgestellt wird.
Frau Storch
1.
Das
Parkproblem für Radfahrer ist ja bekannt und sollte im Rahmen eines solchen
Parkraumkonzeptes analysiert und auch Lösungen vorbereitet werden. Im
UVO-Ausschuss haben wir die Möglichkeit von Fahrradfahrtrassen auf dem
Rathausmarkt besprochen. Ich nehme an, das ist wahrscheinlich nicht Thema einer
Parkraumbewirtschaftung, aber es gehört grob zum Verkehrskonzept auf dem
Rathausmarkt. Könnte man das bei der Gelegenheit mit bearbeiten?
2.
Sie
haben bei der Einwohnerentwicklung von einem Minus von 25 Einwohnern gegenüber
dem Vormonat gesprochen. Wir erleben ja fast täglich den Zuzug von Familien mit
Kindern. Inwieweit hängen diese Einwohnerfluktuationen mit dem SenVital
zusammen? Gibt es da eine Statistik wie da der Bevölkerungsverlauf ist?
Bürgermeister Herr Grubert
Zu 1.
Der Bürgermeister und die Gemeindeverwaltung beabsichtigen nicht, von
sich aus Fahrradtrassen auf dem Rathausmarkt einzurichten. Wir werden die
Schilder vergrößern, aus denen sich ergibt, dass das Radfahren auf dem
Rathausmarkt verboten ist.
Zu 2.
Es gibt keine Statistik darüber, ob es mit dem SenVital zusammenhängt.
Zu Beginn eines Schuljahres gibt es kurzzeitig immer einen Anstieg. Im letzten
Jahr schwankte die Einwohnerzahl so zwischen 20.450 und jetzt 20.595. Es liegen
keine weiteren nennenswerten Schwankungen vor, die eine Untersuchung
erforderlich machen.