Herr Warnick informiert vorab die Mitglieder des Finanzausschusses, dass von Seiten der Verwaltung der Wunsch geäußert wurde, Zuarbeiten der Fraktionen zur Prioritätenliste zu erhalten. Bis zum heutigen Tage liegen der Verwaltung von 3 Fraktionen, SPD/PRO, Bündnis 90/Grüne und DIE LINKE/PIRATEN, Zuarbeiten vor.  

Diese Zuarbeiten hat die Verwaltung eingearbeitet. Die INFO 011/16 wurde bereits an alle verteilt, behandelt wird die Vorlage jedoch erst  in den Fachausschüssen, die ab dem 30. Mai 2016 tagen.

 

Weiterhin berichtet Herr Warnick, dass es ein Gespräch mit Herrn Harmsen, Frau Fricke, Frau Braune und ihm gegeben hat. Aufgrund dieses Gespräches hat die Verwaltung die Vorlage FINA 001/16 erarbeitet, die allen Mitgliedern des Finanzausschusses vor-liegt.

Herr Templin hat sich bei Herrn Warnick aufgrund dieser Vorlage gemeldet und Änderungswünsche, zwecks der Darstellung, geäußert.

Daraufhin war Herr Warnick heute nochmals in der Verwaltung und hat dies sowohl mit der Kämmerin, als auch mit Herrn Möckel (Sachbearbeiter Haushalt) und teilweise auch mit Herrn Grubert besprochen. Grundsätzlich sind Verbesserungen der Darstellung möglich. Ziel ist es, diese Vorlage in den kommenden Jahren regelmäßig fortzuschreiben.

Kritikpunkte seitens Herrn Templins waren:

-           Vergleichsbasis stimmt nicht immer

-           auf der rechten Seite der Tabelle steht „bedeutende Abweichungen zwischen fortgeschriebenen Ansatz und Ergebnis“; dies ist immer dasselbe, wird aber nicht erläutert.  

Nach Rücksprache mit der Verwaltung konnte dies angepasst werden. Eine überarbeitete Version wird jetzt als Tischvorlage verteilt. Diese Form wird dann für die kommenden Jahre verwendet.

Herr Warnick möchte gern von Herrn Harmsen wissen, ob der Arbeitsauftrag aus seiner Sicht erfüllt ist. Herr Harmsen war Initiator der offenen Festlegung F 10/11.16.

Herr Harmsen dankt der Verwaltung herzlich. Seine Wünsche sind damit alle erfüllt.

Die Mitglieder des Finanzausschusses einigten sich darauf, dass dies in den nächsten Jahren so fortgeschrieben wird. Die Verwaltung sichert dies zu.

Frau Dettke wünscht eine Erläuterung der vorliegenden Zahlen und möchte gern wissen, welche Konsequenzen daraus gezogen werden können. 

Frau Braune erläutert das vorliegende Papier und informiert, dass zum Einen der Ergebnishaushalt und zum Anderen der Investitionshaushalt dargestellt wurde.

Dargestellt wird das Jahresergebnis des Vorjahres und welche Planansätze aus der Haushaltsplanung vorgenommen worden sind.

Auf der letzten Seite wurde die Entwicklung der Rücklagen dargestellt.  

Frau Dettke wünscht weitere Erläuterungen. Herr Warnick macht den Vorschlag, dass sich Frau Dettke mit der Verwaltung zusammensetzt und alle noch offenen Fragen in einem persönlichen Gespräch klärt. Frau Braune bittet um einen Terminvorschlag, wenn es gewünscht ist.

Herr Templin spricht sich dafür aus, die als Tischvorlage verteilte Unterlage, in dieser Form, in den kommenden Jahren fortzuschreiben.

Herr Warnick bedankt sich bei der Verwaltung dafür, dass diese innerhalb weniger Stunden auf die Wünsche eingegangen ist und die Liste nochmals überarbeitet hat.

Dem schließen sich die Mitglieder des Finanzausschusses an.

Herr Tauscher sieht die vorgelegte Information auch als Diskussionsgrundlage.

Herr Warnick bittet die Mitglieder des Finanzausschusses darum, wenn es weitere Verbesserungsvorschläge gibt, diese gern an ihn oder direkt an die Verwaltung weiterzugeben.

Frau Schwarzkopf würde sich gern, wenn Sie auch noch Fragen zum vorgelegten Papier hat, an den Termin mit Frau Dettke und der Verwaltung anschließen.

Herr Harmsen merkt an: „Wenn Sie sich die „Entwicklung der Gesamtrücklage jeweils zum 31.12“ ansehen, werden Sie feststellen, dass die Rücklage in den letzten 10 Jahren von ca. 16 Mio. € auf ca. 30 Mio. € gestiegen ist. Es hat ein Vermögensaufbau stattgefunden.“ Dies ist aus seiner Sicht in den letzten Jahren gar nicht so deutlich gemacht worden.

Die vorgelegte Fachinformation FINA 001/16 nehmen die Mitglieder des Finanzausschusses zur Kenntnis.