Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung stimmt der Entwurfsplanung zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse im Kreuzungsbereich am OdF-Platz (Ernst-Thälmann-Str./Hohe Kiefer) zu.

Die Gesamtkosten belaufen sich auf ca. 112.617 €.

Für die Realisierung des Investitionsanteils dieser Gesamtmaßnahme sind im Haushalt 2016 noch keine Mittel enthalten. Diese sind außerplanmäßig in Höhe von ca. 61.600,00 € bereit zu stellen.

Die Deckung erfolgt aus den Mitteln der laufenden Verwaltungstätigkeit (USK 52210.40018).

Die Baumaßnahme soll im Jahr 2016 umgesetzt werden.

- Frau Sahlmann nimmt an der Sitzung teil – 10 Hauptausschussmitglieder sind anwesend. -

 

 

An der Aussprache zur DS-Nr. 035/16 beteiligen sich:

- Herr Gutheins

- Frau Dr. Bastians-Osthaus

- Herr Bültermann

- Herr Templin

- Frau Sahlmann

Der Gemeindevertretung wird mehrheitlich empfohlen, die DS-Nr. 035/16 auf die Tagesordnung ihrer Sitzung am 19.05.2016 zu setzen.