Sitzung: 02.05.2016 Hauptausschuss
Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 041/16
1.
Das
Verfahren KLM-FNP-17 wird unter der Bezeichnung 17. Änderung des Flächennutzungsplanes
KLM-FNP-17 für einzelne Flächensignaturen und Zeichen mit dem in Anlage 1
gekennzeichneten Geltungsbereich fortgesetzt.
2.
Der
Vorentwurf der 17. Änderung des Flächennutzungsplanes (vgl. Anlage 2) wird gebilligt.
3.
Der
Bürgermeister wird beauftragt, zu der beabsichtigten Änderung KLM-FNP-17 die
berührten Träger öffentlicher Belange zu beteiligen und eine frühzeitige
Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB durchzuführen, um den Bürgern
Gelegenheit zu geben, sich über allgemeine Ziele und Zwecke der Änderung des
Flächennutzungsplanes und ihre voraussichtlichen Auswirkungen zu informieren.
Ihnen ist außerdem Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung zu geben.
Die
Öffentlichkeitsbeteiligung wird im Rahmen einer Erörterungsveranstaltung
durchgeführt, der Termin ist rechtzeitig öffentlich bekanntzumachen.
Herr Grubert
erläutert die vorliegende Beschlussvorlage.
Der Gemeindevertretung wird
mehrheitlich empfohlen, die DS-Nr. 041/16 auf die Tagesordnung ihrer Sitzung am
19.05.2016 zu setzen.