Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorschlag:

1.    Das Verfahren KLM-FNP-17 wird unter der Bezeichnung 17. Änderung des Flächennutzungsplanes KLM-FNP-17 für einzelne Flächensignaturen und Zeichen mit dem in Anlage 1 gekennzeichneten Geltungsbereich fortgesetzt.

2.    Der Vorentwurf der 17. Änderung des Flächennutzungsplanes (vgl. Anlage 2) wird gebilligt.

3.    Der Bürgermeister wird beauftragt, zu der beabsichtigten Änderung KLM-FNP-17 die berührten Träger öffentlicher Belange zu beteiligen und eine frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB durchzuführen, um den Bürgern Gelegenheit zu geben, sich über allgemei­ne Ziele und Zwecke der Änderung des Flächennutzungsplanes und ihre voraussichtlichen Auswirkungen zu informieren. Ihnen ist außerdem Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung zu geben.

Die Öffentlichkeitsbeteiligung wird im Rahmen einer Erörterungsveranstaltung durchgeführt, der Termin ist rechtzeitig öffentlich bekanntzumachen.


Herr Grubert erläutert die vorliegende Beschlussvorlage.


Der Gemeindevertretung wird mehrheitlich empfohlen, die DS-Nr. 041/16 auf die Tagesordnung ihrer Sitzung am 19.05.2016 zu setzen.