Beschlussvorschlag:

1)        Das in den Verhandlungen zwischen dem Bürgermeister und der Fa. Eurovia Verkehrsbau Union GmbH, Niederlassung Potsdam am 14. und 15. März 2016 erzielte Ergebnis wird gebilligt. Abzüglich bisher geleisteter Zahlungen steht der Fa. Eurovia im Jahr 2016 noch eine Vergütung in Höhe von 205.365,20 € zu (vgl. Anlage 4).
Der Bürgermeister wird beauftragt, eine entsprechende Abschlussvereinbarung mit der Fa. Eurovia abzuschließen (vgl. Anlage 5, Entwurf).

2)        Entsprechend der tabellarischen Restfinanzierungsübersicht (vgl. Anlage 7) sind für die Maßnahme M-000050 „Straßenbau auf dem Seeberg (Schopfheimer Allee)“ überplanmäßig zu den im Haushalt 2016 noch vorhandenen 54.862,21 € weitere Mittel in Höhe von abschließend 224.800,00 € im Haushaltsjahr 2016 zur Verfügung zu stellen.

Herr Grubert erläutert die vorliegende Beschlussvorlage.

An der Aussprache zur DS-Nr. 048/16 beteiligt sich:

- Herr Templin

Der Gemeindevertretung wird mehrheitlich empfohlen, die DS-Nr. 041/16 auf die Tagesordnung ihrer Sitzung am 19.05.2016 zu setzen.