Die Gemeindevertretung stimmt der Entwurfsplanung zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse im Kreuzungsbereich am OdF-Platz (Ernst-Thälmann-Str./Hohe Kiefer) zu.

 

Die Gesamtkosten belaufen sich auf ca. 112.617 Euro.

 

Für die Realisierung des Investitionsanteils dieser Gesamtmaßnahme sind im Haushalt 2016 noch keine Mittel enthalten. Diese sind außerplanmäßig in Höhe von ca. 61.600,00 € bereit zu stellen.

 

Die Deckung erfolgt aus den Mitteln der laufenden Verwaltungstätigkeit (USK 52210.40018).

 

Die Baumaßnahme soll im Jahr 2016 umgesetzt werden.

 

 

Anlagen

beschlussrelevant

·       Anlage 1 –  Entwurfsplanung

·       Anlage 2 – Grundlagenpapier

Zur Information

·       Anlage 3 – Radführung Lageplan 1 - 4

 

 

Ø  Erläuterungen zur Beschlussvorlage durch den Bürgermeister, Herrn Grubert.

 

 

Bürgermeister Herr Grubert zu Protokoll

Im Hauptausschuss wurde die Frage aufgeworfen, ob man für die Linksabbieger, Ernst-Thälmann-Straße in Richtung Berlin (Karl-Marx-Straße) und Ernst-Thälmann-Straße in Richtung Schleuse (Hohe Kiefer), das Aufbringen einer entsprechenden Fahrbahnmarkierung prüfen kann. Die Verwaltung wird den Prüfauftrag aufnehmen und mit der Unteren Verkehrsbehörde besprechen.

 

Weiterhin haben wir nach der Umgestaltung der Kreuzung die Möglichkeit, den Radweg noch beidseitig benutzen zu können, der aber kein Pflichtradweg mehr sein wird. Es werden auf der Straße Schutzstreifen eingerichtet, die für Radfahrer, die die Straße benutzen, sicherer sind.

 

 

An der Aussprache zur DS-Nr. 035/16 beteiligen sich:

Bürgermeister Herr Grubert

Herr Bültermann

Herr Gutheins

Frau Sahlmann

 

 

Ø  Es wird sich darauf verständigt, bei den weiteren Planungen und Umsetzungen die Problematik an der Kreuzung Ernst-Thälmann-Straße/Karl-Marx-Straße im Blick zu behalten.

 

 

An der weiteren Aussprache zur DS-Nr. 035/16 beteiligen sich:

Bürgermeister Herr Grubert

Frau Dettke

Herr Nieter

 

 

Abstimmung zur DS-Nr. 035/16:

Die DS-Nr. 035/16 wird mehrheitlich beschlossen.