Frau Braune führt in die vorliegende Information ein. Sie erläutert, dass die Prioritäten 0-3 die mittelfristige Haushaltsplanung 2017 ff. darstellen und diese Maßnahmen bereits im aktuellen Haushalt berücksichtigt werden.

 

Weiterhin sind die Maßnahmen der Prioritäten 4-5 aufgeführt, diese sind noch nicht haushaltsrelevant.

 

In die Liste der zusätzlich aufgeführten Maßnahmen sind alle Wünsche der Fachbereiche und Fraktionen eingeflossen. Alle Beträge in der Prioritätenliste sind Grobschätzungen.

 

Frau Konrad ergänzt, dass die Anlagen der INFO 011/16 aus zwei Teilen bestehen. Der erste Teil ergibt sich aus den Seiten 1 bis 6, Prioritäten 0-3 und 4-5, der zweite Teil aus den Seiten 1 bis 4, Wünsche der Fachbereiche und Fraktionen. Als Grundlage zur Diskussion dient insbesondere der zweite Teil der Anlage. Diese Vorlage ist ein Entwurfspapier und wird von der Verwaltung fortwährend aktualisiert und überarbeitet.

 

Der Ausschuss regt an, die Verfahrensweise im Umgang mit der Prioritätenliste zu ändern.

 

An der Frage- und Diskussionsrunde beteiligten sich Herr Templin, Frau Schwarzkopf, Herr Singer, Frau Heilmann, Frau Dettke, Frau Braune, Frau Konrad und Herr Binneboese.