Sitzung: 06.07.2016 Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Herr Grubert nimmt
an der Sitzung teil.
Herr Fritzsche:
Herr Fritzsche fragt wiederholt nach zum Stand des Konzeptes
Ampelschaltung (alle Ampelanlagen, Schaltzeichen, grüner Pfeil,
Zuständigkeit).
Herr Dr. Prüger erläutert kurz den Sachstand.
Beschluss: Thema auf
die Tagesordnung der Septembersitzung setzen. Vorliegende Unterlagen zu diesem
Thema vorab mit den Sitzungsunterlagen versenden. Die Busgesellschaft ist mit
einzubeziehen.
Herr Martens: „Jägerstieg/Ernst-Thälmann-Straße befindet
sich eine Querungshilfe (FGÜ). Ich gehe davon aus, dass in diesem Zuge auch die
Bushaltestelle 50 m weiter nach vorne verlegt worden ist. Wird diese jetzt
wieder zurückverlegt?
Beantwortung Herr Dr. Prüger: „Es gibt einen Beschluss zur Herstellung dieses FGÜ und diesem
Beschluss folgte eine verkehrsrechtliche Anordnung der Verkehrsbehörde des
Landkreises Potsdam-Mittelmark. Aus Sicherheitsgründen darf 50 m vor und 50 m
nach einem FGÜ keine Bushaltestelle sein.
Frau Schwarzkopf erklärt, dass sie den Antrag DS-Nr. 080/16 vom
13.06.2016 (Fraktion B90/Grüne) – Kontrolle der Luftgütequalität in
Kleinmachnow -, der in der Gemeindevertretersitzung am 30.06.2016 behandelt
werden sollte und von dort in den UVO zur Beratung verwiesen wurde, zurückzieht.
Die Fraktion habe am 03.07.2016 ein Schreiben an das Landesamt für Umwelt in
Brandenburg gesandt und darauf bereits eine Antwort erhalten. Auch ein
Antwortschreiben von Greenpeace liegt bereits vor.
Beschluss: Die Schreiben
werden dem Protokoll beigefügt (s. Anlage 2).
Anfrage Herr Weis:
1. „Es geht um den ehemaligen Kompostplatz des Bauhofes in Dreilinden.
Wird dieser Kompostplatz weiterhin genutzt und gibt es jetzt dafür eine
entsprechende Genehmigung?“
Diese Anfrage wurde nicht beantwortet.
2. Herr Weis informiert zu einem stattgefundenen Termin mit Herrn Dr.
Prüger und Herrn Benne im Rahmen der Barrierefreiheit am Durchgang Augustinum.
Anfragen Frau Storch:
1. Wie ist der Sachstand zum Thema „Baumpatenschaften“?
Beantwortung Herr Grubert: „Es gab dazu einen Gesprächstermin mit Frau Dr. Theiler,
Vereinsvorsitzende des Fördervereins Landschaftsschutzgebiet
Buschgraben/Bäketal e. V. Kleinmachnow und Herrn Dr. Casperson. Es liegt ein
Konzept vor. Die Baumpatenschaften erfolgen vorrangig vom Förderverein. Ich
versichere Ihnen, dass Sie das Konzept bis zum 15.09.2016 bekommen.“
2. Meine zweite Frage bezieht sich auf die neue Stelle des
Verkehrsplaners, die ab 01.08.2016 besetzt wird. Ist es möglich, dass sich der
neue Mitarbeiter hier im Ausschuss vorstellt?“
Beantwortung Herr Grubert: „Der Personalrat hat heute der Einstellung zum 01.08.2016 zugestimmt. Der neue Mitarbeiter beschäftigt
sich mit Verkehrsplanungs- und mit Klimaschutzaufgaben und kann sich dem
Ausschuss vorstellen.“