Herr Grubert nimmt an der Sitzung teil.

 

Herr Fritzsche:

Herr Fritzsche fragt wiederholt nach zum Stand des Konzeptes Ampelschaltung (alle Ampelanlagen, Schaltzeichen, grüner Pfeil, Zuständigkeit).

Herr Dr. Prüger erläutert kurz den Sachstand.

Beschluss: Thema auf die Tagesordnung der Septembersitzung setzen. Vorliegende Unterlagen zu diesem Thema vorab mit den Sitzungsunterlagen versenden. Die Busgesellschaft ist mit einzubeziehen.

 

Herr Martens: „Jägerstieg/Ernst-Thälmann-Straße befindet sich eine Querungshilfe (FGÜ). Ich gehe davon aus, dass in diesem Zuge auch die Bushaltestelle 50 m weiter nach vorne verlegt worden ist. Wird diese jetzt wieder zurückverlegt?

Beantwortung Herr Dr. Prüger: „Es gibt einen Beschluss zur Herstellung dieses FGÜ und diesem Beschluss folgte eine verkehrsrechtliche Anordnung der Verkehrsbehörde des Landkreises Potsdam-Mittelmark. Aus Sicherheitsgründen darf 50 m vor und 50 m nach einem FGÜ keine Bushaltestelle sein.

 

Frau Schwarzkopf erklärt, dass sie den Antrag DS-Nr. 080/16 vom 13.06.2016 (Fraktion B90/Grüne) – Kontrolle der Luftgütequalität in Kleinmachnow -, der in der Gemeindevertretersitzung am 30.06.2016 behandelt werden sollte und von dort in den UVO zur Beratung verwiesen wurde, zurückzieht. Die Fraktion habe am 03.07.2016 ein Schreiben an das Landesamt für Umwelt in Brandenburg gesandt und darauf bereits eine Antwort erhalten. Auch ein Antwortschreiben von Greenpeace liegt bereits vor.

Beschluss: Die Schreiben werden dem Protokoll beigefügt (s. Anlage 2).

 

Anfrage Herr Weis:

1. „Es geht um den ehemaligen Kompostplatz des Bauhofes in Dreilinden. Wird dieser Kompostplatz weiterhin genutzt und gibt es jetzt dafür eine entsprechende Genehmigung?“

Diese Anfrage wurde nicht beantwortet.

2. Herr Weis informiert zu einem stattgefundenen Termin mit Herrn Dr. Prüger und Herrn Benne im Rahmen der Barrierefreiheit am Durchgang Augustinum.

 

Anfragen Frau Storch:

1. Wie ist der Sachstand zum Thema „Baumpatenschaften“?

Beantwortung Herr Grubert: „Es gab dazu einen Gesprächstermin mit Frau Dr. Theiler, Vereinsvorsitzende des Fördervereins Landschaftsschutzgebiet Buschgraben/Bäketal e. V. Kleinmachnow und Herrn Dr. Casperson. Es liegt ein Konzept vor. Die Baumpatenschaften erfolgen vorrangig vom Förderverein. Ich versichere Ihnen, dass Sie das Konzept bis zum 15.09.2016 bekommen.“

2. Meine zweite Frage bezieht sich auf die neue Stelle des Verkehrsplaners, die ab 01.08.2016 besetzt wird. Ist es möglich, dass sich der neue Mitarbeiter hier im Ausschuss vorstellt?“

Beantwortung Herr Grubert: „Der Personalrat hat heute der Einstellung zum 01.08.2016  zugestimmt. Der neue Mitarbeiter beschäftigt sich mit Verkehrsplanungs- und mit Klimaschutzaufgaben und kann sich dem Ausschuss vorstellen.“