Sitzung: 30.06.2016 Gemeindevertretung
Beschluss: in Fachausschuss verwiesen ohne Maßgabe
Vorlage: DS-Nr. 080/16
Zur Kontrolle und Sicherung der Luftqualität in der Gemeinde Kleinmachnow
wird Folgendes umgesetzt:
An ausgewählten
Verkehrsknotenpunkten sowie in einem repräsentativen Wohngebiet der Gemeinde
Kleinmachnow werden regelmäßig Luftgütemessungen durchgeführt, um die
Konzentration von Luftschadstoffen, insbesondere Stickoxiden und
Feinstaubpartikeln, zu kontrollieren und ggf. Maßnahmen zur Reduzierung ab- und
einzuleiten. Die Messergebnisse sind zu veröffentlichen. Die benötigten
Finanzmittel sind zu ermitteln, haushälterisch einzustellen und bereit zu
stellen.
Ø Erläuterungen zum Antrag durch Frau
Schwarzkopf.
Geschäftsordnungsantrag der Fraktion Die LINKE./PIRATEN – Verweisung in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Abstimmung zum
Geschäftsordnungsantrag:
Der Geschäftsordnungsantrag wird mehrheitlich angenommen.
Anregung von Frau Dr. Kimpfel
Auf Grund der Flughafensituation haben wir eine erhöhte
Feinstaubbelastung zu erwarten. Es wäre nicht schlecht, wenn wir nicht nur die
Luftqualität bezüglich der Autoabgase, sondern auch die Feinstaubbelastung im
Ort praktisch als staatliche Stelle überprüfen würden. Lässt sich der Antrag
noch ergänzen?
Ø
Der
Vorsitzende schlägt vor, diesen Aspekt im Rahmen der Diskussion im Ausschuss
für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten zu betrachten.