Sitzung: 04.07.2016 Bauausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 087/16
Herr Ernsting
Mit Beschluss der Gemeindevertretung DS 096/15/1
vom 01.10.2015 wurde der Bürgermeister beauftragt, in diesem Jahr sechs
Bushaltestellen barrierefrei umzugestalten. Die Abstimmung mit der AG
Barrierefreies Kleinmachnow zur Benennung der konkreten Bushaltestellen ist
erfolgt. Für diese Bushaltestellen werden zurzeit die Planungsunterlagen
erstellt. Entsprechende Anträge auf Förderung können noch im Herbst 2016
gestellt werden.
Um die Umgestaltung weiterer Haltestellen im Jahr
2017 vorbereiten zu können, ist eine ergänzende Beschlussfassung erforderlich.
Für diese weiteren Bushaltestellen gibt es bereits eine Benennung der AG
Barrierefreies Kleinmachnow.
Frau Storch
Es fehlt der Rathausmarkt, was spricht hier
dagegen? Es war doch besonders dringlich, dass die Haltestellen am Rathausmarkt
barrierefrei geschaltet werden.
Herr Ernsting
Die Bushaltestellen im Bereich Rathausmarkt sind bewusst noch nicht enthalten. Hier läuft bekanntlich das Bebauungsplan-Änderungsverfahren KLM-BP-019-7. Wesentlicher Bestandteil des Verfahrens sind Überlegungen zur evtl. verkehrlichen Umgestaltung der Förster-Funke-Allee, über die Sie zu beraten haben werden. Wir halten es vor diesem Hintergrund für wenig sinnvoll, vor einer Entscheidung zur Förster-Funke-Allee die Bushaltestellen barrierefrei umzubauen. Sollten Sie auf der Grundlage verkehrsplanerischer Empfehlungen Anfang des nächsten Jahres beschließen, die Förster-Funke-Allee baulich zu verändern, wären die Investitionen umsonst gewesen. Wenn im Laufe des Jahres 2017 Entscheidungen getroffen werden, kann die Umgestaltung der Bushaltestellen Rathausmarkt im Jahr 2018 erfolgen.
Abstimmungsergebnis:
8 Zustimmungen / 0 Ablehnungen / 0 Enthaltungen – einstimmig
zugestimmt