Sitzung: 06.10.2010 Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Es
liegen zwei Einwendungen vor ; eine von Herrn Heinze und eine - unterteilt in
drei Einwendungen - von Herrn Lippoldt.
Einwendung
Herr Heinze
Der
Vorsitzende erläutert, dass die Einwendungen in der Offenen Fragenliste
enthalten sind, teils auch beantwortet (s. lfd. Nr. 24/2010 und 25/2010).
Einwendungen
Herr Lippoldt
1.
Einwendung zu Seite 5 (DS-Nr. 076/10/1 Straßenbau Am Hochwald – Wendeanlage zur
BBIS: Der Vorsitzende erläutert, dass diese Einwendung im Protokoll enthalten
ist (s. S. 4).
2.
Einwendung zu Seite 4 (BA 23/10 und BA 24/10) Varianten Bauprogramm
Gehwegerneuerung und Stellplatzanlage Am Weinberg:
Der
Vorsitzende erläutert, dass diese Umsetzung, so wie formuliert, nicht in der
Aufzeichnung wiederzufinden ist.
3.
Einwendung zu Seite 4 (DS-Nr. 134/10) Sanierung Duellpfuhl:
Herr
Musiol erläutert, diese Aussage wurde nicht von Frau Neidel gemacht.
Antrag
von Herrn Tauscher:
Zurückstellung
des Protokolls und der Vorsitzende möge sich mit der stellv. Vorsitzenden
darüber verständigen.
Antrag
von Herrn Lippoldt:
Keine Löschung der Tonbandaufzeichnung.
Abstimmung
zur Rückstellung der Niederschrift: 7 Ja-Stimmen = einstimmig beschlossen