Sitzung: 07.07.2016 Finanzausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: DS-Nr. 070/16
Beschlussvorschlag:
Für die Realisierung der Maßnahme sind nach vorläufiger Abschätzung der Bauzeiten im Haushalt 2017 240.000 € und im Haushalt 2018 581.000 € zur Verfügung zu stellen. Für die im Jahr 2018 erforderlichen Mittel ist eine Verpflichtungsermächtigung vorzusehen.
Die Baumaßnahme soll im Jahr 2017/18 umgesetzt werden.
Erläuterungen
seitens der Verwaltung gibt es keine.
Die vorgelegte
Beschlussvorlage wurde in den entsprechenden Fachausschüssen wie folgt
abgestimmt:
Bauausschuss 7
Ja-Stimmen; 0 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung
Umweltausschuss 9
Ja-Stimmen; 0 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen
Herr Tauscher bittet
die Verwaltung um Prüfung, ob für die Anwohner des Thomas-Müntzer-Damm, die in
unmittelbarer Nähe des Parkplatzes wohnen, aber selbst auf dem
Thomas-Müntzer-Damm keine Möglichkeit haben zu parken, eine Möglichkeit geschaffen werden kann,
etwas näher an der Wohnung parken zu können.
Herr Ernsting macht
darauf aufmerksam, dass es sich hierbei um einen Grundsatzbeschluss handelt. Im
Zusammenhang mit dem Errichtungsbeschluss wird eine ausgereifte Planung
vorgelegt. Es wird auch einen Dialog mit den betroffenen Anwohnern geben.
Herr Templin merkt
an, dass er davon gehört habe, dass es den Auftrag gegeben hat, zu prüfen, ob
es nicht sinnvoll ist, den Parkplatz an die Freibad Kiebitzberge GmbH zu
übertragen.
Es wäre sehr schön,
wenn diese Maßnahme von allen 3 Kommunen, als Gesellschafter der Freibad
Kiebitzberge GmbH, mitgetragen werden würde.
Herr Warnick stellt
die Drucksache DS-Nr.: 070/16 zur Abstimmung.
Die Abstimmung der Drucksache DS-Nr.: 070/16 erfolgt einstimmig mit 8 Ja-Stimmen.