Sitzung: 06.10.2010 Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
1.
Friedensbrücke
Frau Sahlmann informierte über den Unfall an der
Friedensbrücke, bei dem ein Kind auf dem rutschigen Belag gestürzt und vor ein
Auto gefallen sei. Die unbefriedigende Antwort von Herrn Schmidt vom
Landesstraßenbaubetrieb sei gewesen, dass sie den Belag nicht ändern wollen,
nur ausbessern und reparieren wollen und man müsse die Fahrweise anpassen
oder vom Fahrrad absteigen. Vielleicht
kann man doch noch einmal an den Landesstraßenbaubetrieb herantreten und daran
appellieren, für die Sicherheit der Radfahrer und Schüler zu sorgen.
Herr Grubert erläuterte, dass es leider eine Grenze gebe
und diese Grenze sei, wir haben Tempo 30 beantragt und haben es versagt
bekommen mit Versagungsbescheid vom 25.08.2010. Wir werden noch ein Schreiben
aufsetzen, dessen Wirkung gleich 0 sein wird. Die Gemeinde hat kein
Hoheitsrecht. Der Bauhof wurde aber angewiesen, auf Brücken zu streuen.
2.
Sitzungsplan 2011
Der Sitzungsplan 2011 wurde verteilt.
3.
Verabschiedung von Herrn Dehne
Herr Grubert informiert, dass am 26.10.2010, um
18.00 Uhr, im Vorraum des Bürgersaals die Verabschiedung von Herrn Dehne
stattfinden wird.
Der Vorsitzende schließt um 22.20 Uhr die
öffentliche Sitzung.
Die nichtöffentliche Sitzung wird nicht eröffnet.