Sitzung: 20.07.2016 Gemeindevertretung
Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 13, Nein: 5, Enthaltungen: 7, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 063/16
Der mit dem Jahresabschluss 2015 ausgewiesene Jahresüberschuss in Höhe von 378.895,99 EUR wird wie folgt verwendet:
· 189.448,00 EUR Verbleib im Eigenbetrieb Bauhof
· 189.447,99 EUR Zuführung an die Gemeinde Kleinmachnow.
Ø Erläuterungen zur Beschlussvorlage durch den Bürgermeister, Herrn Grubert.
An der Aussprache zur
DS-Nr. 063/16 beteiligen sich:
Herr Singer
Herr Templin
Herr Gutheins zu Protokoll
Wie in den Jahren zuvor gebe ich zu Protokoll, dass es sich um eine schwarze Kasse handelt, die inzwischen im dritten Jahr schon in einer Art Gewohnheitsrecht weitergeführt wird.
An der weiteren
Aussprache zur DS-Nr. 063/16 beteiligen sich:
Herr Warnick
Frau Schwarzkopf
Herr Krüger
Abstimmung zur DS-Nr.
063/16:
Die DS-Nr. 063/16 wird mehrheitlich beschlossen.