Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 5, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

Der mit dem Jahresabschluss 2015 ausgewiesene Jahresüberschuss in Höhe von 378.895,99 EUR wird wie folgt verwendet:

 

·       189.448,00 EUR Verbleib im Eigenbetrieb Bauhof

·       189.447,99 EUR Zuführung an die Gemeinde Kleinmachnow.

 

 

Ø  Erläuterungen zur Beschlussvorlage durch den Bürgermeister, Herrn Grubert.

 

 

An der Aussprache zur DS-Nr. 063/16 beteiligen sich:

Herr Singer

Herr Templin

 

 

Herr Gutheins zu Protokoll

Wie in den Jahren zuvor gebe ich zu Protokoll, dass es sich um eine schwarze Kasse handelt, die inzwischen im dritten Jahr schon in einer Art Gewohnheitsrecht weitergeführt wird.

 

 

An der weiteren Aussprache zur DS-Nr. 063/16 beteiligen sich:

Herr Warnick

Frau Schwarzkopf

Herr Krüger

 

 

Abstimmung zur DS-Nr. 063/16:

Die DS-Nr. 063/16 wird mehrheitlich beschlossen.