Sitzung: 22.09.2016 Finanzausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Vorlage: DS-Nr. 112/16
Beschlussvorschlag:
- Die
Gemeinde Kleinmachnow unterstützt den Verein „Industriemuseum Region
Teltow e.V.“ in den Jahren 2017 bis 2021 zur Sicherstellung des Betriebes
mit einem jährlichen Zuschuss in Höhe von 35.200 €.
- Die
Förderung steht unter dem Vorbehalt der anteiligen Finanzierung durch die
Stadt Teltow und die Gemeinde Stahnsdorf und ist abhängig von der
Sicherstellung der Gesamtfinanzierung. Hierfür wird eine
Verwaltungsvereinbarung zwischen den Gemeinden Kleinmachnow und Stahnsdorf
und der Stadt Teltow sowie dem Verein „Industriemuseum Region Teltow e.V.“
abgeschlossen.
Erläuterungen seitens der Verwaltung zur vorliegenden Drucksache gibt es keine.
Die Beschlussvorlage DS-Nr. 112/16 wurde im entsprechenden Fachausschuss wie folgt abgestimmt:
Kulturausschuss 7 Ja-Stimmen; 0 Nein-Stimmen und 0 Enthaltung
Herr Nieter informiert, dass im Kulturausschuss auf die Fragen nach Besucherzahlen usw., von den Anwesenden des Vereins aus seiner Sicht sehr anschaulich dargelegt wurde. Der Verein arbeitet sehr viel mit Schülern und der heimischen Wirtschaft zusammen.
Herr Templin informiert, dass die Abstimmung im Regionalausschuss ebenfalls mit einer klaren Mehrheit erfolgte.
Er möchte gern wissen, ob eine Abrechnung der Mittel vorliegt.
Herr Templin sieht die unterschiedlichen Verfahrensweisen, die Abrechnungsmodalitäten betreffend, zum Beispiel in Bezug auf die Kammerspiele, sehr kritisch.
Laut Frau Braune liegt die Abrechnung der Mittel im Fachbereich Schul-/Kultur-/Gebäudemanagement vor und kann dort eingesehen werden.
Herr Tauscher erinnert daran, dass das Industriemuseum lange Zeit in Kleinmachnow ansässig war. Er bittet darum, bis zum Hauptausschuss, Informationen über die
Abrechnung der Mittel des Industriemuseums vorzulegen.
Frau Schwarzkopf unterstützt diese Beschlussvorlage.
Herr Warnick stellt die Drucksache DS-Nr.: 112/16 zur Abstimmung.
Die Abstimmung der Drucksache DS-Nr.: 112/16 erfolgt mit 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung.