Sitzung: 03.11.2016 Gemeindevertretung
Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderungsantrag
Vorlage: DS-Nr. 095/16
Der Bürgermeister wird beauftragt, bis zum Jahresende eine Planung in
den Fachausschüssen vorzulegen, die folgende Missstände beseitigen soll:
Lenkung und Sicherung des Fahrradverkehrs von der Karl-Marx-Straße aus
über den OdF-Platz in Richtung Hohe Kiefer bzw. über den OdF-Platz Richtung
Berlin.
Dabei sind Varianten vorzustellen, die folgende Punkte
berücksichtigen:
1. Fahrradverkehr in alle Richtungen
2. Kreuzung der Fußgänger
3. ruhender Verkehr
4. Haltestellen
5. Gestaltung des OdF-Platzes insgesamt
Zu der Planung ist neben einem Büro für Verkehrsplanung auch ein
Fachbüro für die Planung von Außenanlagen mit einzubeziehen. Entsprechende
Mittel für die Umsetzung sind in den Haushalt 2017 einzusetzen.
Ø Erläuterungen zum Antrag durch Frau Scheib.
Ø Der Bürgermeister führt aus, dass es auf
Grund der Kürze der Zeit nicht möglich ist, bis Ende des Jahres eine solche
Planung vorzulegen.
Ø Durch den Einreicher wird die Frist
verlängert bis zum Ende des I. Quartals 2017.
Änderung durch den Einreicher:
„bis zum Jahresende“ wird geändert in „bis
zum Ende des I. Quartals 2017“
An der Aussprache zur geänderten DS-Nr.
095/16 beteiligt sich:
Frau Dr. Kimpfel
Abstimmung zur geänderten DS-Nr. 095/16:
Die geänderte DS-Nr.
095/16 wird einstimmig beschlossen.