Sitzung: 04.10.2016 Hauptausschuss
Vorlage: DS-Nr. 112/16
Beschlussvorschlag:
- Die
Gemeinde Kleinmachnow unterstützt den Verein „Industriemuseum Region
Teltow e.V.“ in den Jahren 2017 bis 2021 zur Sicherstellung des Betriebes
mit einem jährlichen Zuschuss in Höhe von 35.200 €.
- Die
Förderung steht unter dem Vorbehalt der anteiligen Finanzierung durch die
Stadt Teltow und die Gemeinde Stahnsdorf und ist abhängig von der
Sicherstellung der Gesamtfinanzierung. Hierfür wird eine
Verwaltungsvereinbarung zwischen den Gemeinden Kleinmachnow und Stahnsdorf
und der Stadt Teltow sowie dem Verein „Industriemuseum Region Teltow e.V.“
abgeschlossen.
Herr Grubert begrüßt Herrn Starke, Vorsitzender des Industriemuseums,
und erläutert die vorliegende Beschlussvorlage.
An der Aussprache zur DS-Nr.
112/16 nehmen teil:
- Frau Dr. Bastians-Osthaus
- Herr Templin
- Herr Bültermann
- Herr Warnick
- Frau Scheib
Frau Dr. Bastians-Osthaus
weist darauf hin, dass im Finanzausschuss, insbesondere auch von Herrn
Tauscher, gebeten wurde, dass in Anlehnung an die Abrechnungsanforderungen an
die Kammerspiele auch hier mal darzustellen wäre, wie die Mittel verwendet
worden sind. Sie hat derartige Abrechnungsunterlagen nicht erhalten und bittet
dazu um Information.
Herr Grubert:
So eine Information gab es nicht. Sowohl das Industriemuseum als auch
die Akademie 2. Lebenshälfte rechnen immer im I. Quartal ab. In beiden Fällen
wurden korrekte Abrechnungen der Vorjahre mit Auflistung des Finanzbedarfes für
die Zukunft in Form eines Wirtschaftsplanes vorgelegt. Unüblich ist die
Versendung dieser Unterlagen an die Gemeindevertreter. Das wurde auch in keinem
anderen Fall gemacht. Die Unterlagen können in der Verwaltung eingesehen
werden.
Frau Dr. Bastians-Osthaus zu
Protokoll:
„Ich werde mich heute enthalten, weil diese Information, die im
Finanzauszuschuss zugesagt worden war, nicht gekommen ist und Ihre Information
mich jetzt zu spät erreicht, so dass ich vor der Abstimmung nicht mehr einsehen
konnte, das werde ich dann vor der Gemeindevertretersitzung nachholen.“
Herr Warnick
schlägt als Vorsitzender des Finanzausschusses vor, eine Sitzung in den
Räumen des Industriemuseums abzuhalten, um sich die Arbeit vor Ort mal
anzuschauen.
→ Zur Gemeindevertretersitzung am 03.11.2016 wird eine DS-Nr.
112/16/1 mit folgender Ergänzung vorgelegt:
Für das vergangene Jahr wurde
ordnungsgemäß abgerechnet.
Der Gemeindevertretung wird
einstimmig empfohlen, die DS-Nr. 112/16 mit der genannten Ergänzung als DS-Nr.
112/16/1 auf die Tagesordnung ihrer Sitzung am 03.11.2016 zu setzen.