Sitzung: 14.11.2016 Bauausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 158/16
Herr Krüger nimmt ab 18.12 Uhr an der Sitzung
teil. Es sind 7 GV-Mitglieder anwesend.
Herr Ernsting
Erläutert
einleitend.
Herr Möckel,
Mitarbeiter des FB Kämmerei/Finanzen ist heute anwesend. Er steht Ihnen für
Auskünfte zur Verfügung.
Frau Scheib und Herr Hurnick nehmen ab 18.19
Uhr an der Sitzung teil. Es sind 9 GV-Mitglieder anwesend.
Frau Sahlmann
Wurden auch alle
Beschlüsse der GV dort eingearbeitet? Ganz speziell aus der letzten GV Anfang
November. Da haben wir Grünen noch einmal eingebracht, dass wir Geld haben
wollen, für nachhaltige Maßnahmen. Zum einen ist es eine Stromtankstelle in
Kleinmachnow, zum anderen eine Fotovoltaik-Anlage auf der Eigenherd-Schule und
das was am umfangreichsten ist, dass die Realisierung zum Masterplan Fahrrad
erfolgt. Dazu haben wir auch für die nächsten drei Haushaltsjahre Vorschläge
gemacht, weil seit 2013 in unserem Sinne nicht genug passiert ist, wollen wir
das mit Geld endlich hinterlegen, damit man Schritt für Schritt weiter kommt.
Herr Grubert
Es gibt ein
Informationspapier zum Beschlussverfahren Haushaltssatzung, darin ist
enthalten, dass die Kosten so berücksichtigt sind, dass sie in dem
Informationspapier noch die Auswirkungen der Beschlüsse an dem Donnerstag bevor
es am Freitag festgestellt wurde, aufgeführt worden sind. Das bedeutet, dass
wir diese Beschlüsse in dem Kostenpapier noch nicht berücksichtigt haben, aber
in der endgültigen Ausfertigung berücksichtigen werden, denn sie sind ja auch
beschlossen worden.
Frau Sahlmann zu Protokoll
Ich werde dem
Beschluss nur unter der Bedingung zustimmen, dass die drei Maßnahmen
eingearbeitet werden.
Frau Storch
Mein Wunsch wäre,
dass Sie uns etwas zu den unseren Ausschuss betreffenden Positionen einleitend
sagen.
Herr Möckel
Zu den einzelnen
Positionen kann Herr Ernsting sicher Auskunft geben. Ich kann hier heute Auskunft
zum Aufbau des gesamten Haushalts geben.
Aber soweit ich informiert
bin, gab es bereits Informationen in Form eines Arbeitshaushalts in den
Fachausschüssen. Da wurden die einzelnen Positionen aufgeführt, die das
entsprechende Fachgebiet betreffen.
Abstimmungsergebnis:
8 Zustimmungen / 0 Ablehnungen / 1 Enthaltung – einstimmig
zugestimmt