Sitzung: 28.11.2016 Hauptausschuss
Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 144/16
1.
Die
zum Vorentwurf der 17. Änderung des Flächennutzungsplanes für einzelne
Flächensignaturen und Zeichen eingegangenen Stellungnahmen der Behörden und
sonstigen Träger öffentlicher Belange wurden geprüft. Das Ergebnis der Prüfung
ist in Anl. 2 dargestellt.
2.
Der
Entwurf der 17. Änderung des Flächennutzungsplanes KLM-FNP-17 (vgl. Anl. 4) sowie die dazugehörige
textliche Begründung einschließlich Umweltbericht (vgl. Anl. 5) werden gebilligt.
3.
Der
Entwurf, die Begründung einschließlich Umweltbericht und die wesentlichen,
bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen sind gem. § 3 Abs. 2
Baugesetzbuch (BauGB) für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen. Der
Zeitraum ist rechtzeitig öffentlich bekanntzumachen.
4.
Den
Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich
durch die Planung berührt werden kann, ist Gelegenheit zur Stellungnahme zu
geben. Sie sollen außerdem von der Auslegung benachrichtigt werden.
Herr Ernsting, Fachbereichsleiter Bauen/Wohnen, erläutert die
vorliegende Beschlussvorlage.
Der Gemeindevertretung wird einstimmig empfohlen, die DS-Nr. 144/16 auf die Tagesordnung ihrer Sitzung am 15.12.2016 zu setzen.