Frau Sahlmann nimmt wieder an der Sitzung teil und übernimmt die Sitzungsleitung.

 

Lfd.-Nr. 1- Neupflanzung einer Eiche/Winterwartung am Zehlendorfer Damm

Sachstandsbericht dem Ausschuss zur Sitzung im März zur Kenntnis geben. Herr Dr. Prüger plädiert, nicht jeden Schriftverkehr zu verteilen, das sei das Geschäft der laufenden Verwaltung; man ist ja an dem Thema dran.

Der Punkt bleibt in der Liste.

 

Lfd.-Nr. 2 – Parkraumproblematik/Parkraumbewirtschaftung Rathausmarkt

Am 07.02.2017 findet ein Termin mit der Werbegemeinschaft statt.

Der Punkt bleibt in der Liste.

 

Lfd.-Nr. 3 – FGÜ’e Höhe Maxim-Gorki-Schule/A.-G.-Ring Ost Höhe Spielplatz

Der Punkt ist angeschoben.

Der Punkt kommt von der Liste.

 

Lfd.-Nr. 4 – Noi 2 Due (ehemals Restaurant PM) - Parkprobleme

Das Verfahren liegt beim LK PM als zuständige Behörde. Die Untere Bauaufsichtsbehörde wird prüfen, inwieweit die Baugenehmigung hinsichtlich der Stellplätze eingehalten oder nicht eingehalten worden ist. Nach Rücksprache am 24.01.2017 mit Frau Eckert (LK PM) gibt es noch keinen neuen Sachstand.

Der Punkt bleibt in der Liste.

 

Lfd.-Nr. 5 – Fertigstellung Gehweg am Stolper Weg

Die Vorarbeiten zur Vertragsgestaltung laufen.

Der Punkt bleibt in der Liste.

 

Lfd.-Nr. 6 – Parken zwischen den Bäumen im Sportforum Kleinmachnow

Es gibt einen Gesprächstermin mit dem neuen Besitzer Herrn Paul in der 5. KW 2017 (Fokus des Gesprächsinhaltes soll sein: Bäume schützen!).

Der Punkt bleibt in der Liste.

 

Lfd.-Nr. 7 – Überprüfung „Privatparkplatz" auf der Grünfläche am Zehlendorfer Damm/F.-F.-Allee (gegenüber dem Glascontainer)

Der Rückbau des „Stellplatzes“ wurde veranlasst.

Der Punkt kommt aus der Liste.

 

Lfd.-Nr. 8 – Überarbeitung der Stellplatzsatzung hinsichtlich der Fahrradstellplätze

Es gibt keine Regelung hinsichtlich der Fahrräder; verwaltungsinterne Prüfungen dazu laufen.

Der Punkt bleibt in der Liste.

 

Lfd.-Nr. 9 – Sachstandsbericht „Hitze im Rathaus“

Das Gutachten über die durchgeführten Messungen liegt vor. Sachstandsbericht dazu in der nächsten Sitzung.

Der Punkt bleibt in der Liste.

 

Lfd.-Nr. 10 – „Fahrradstraße Steinweg“ wieder anschieben

Das Ministerium und der Landkreis (Untere Verkehrsbehörde) haben sich damit beschäftigt; es gab mehrere Ortsbesichtigungen; alle Argumente sind dazu ausgetauscht. Die „Fahrradstraße Steinweg“ wurde versagt.

Der Punkt kommt aus der Liste.

 

Lfd.-Nr. 11 – Beschilderung E.-Thälmann.-Straße/Steinweg

Am 25.01.2017 fand ein Gespräch mit der Unteren Verkehrsbehörde statt, in dem geäußert wurde, dass Tempo 30 kommen könnte.

Der Punkt bleibt in der Liste.

 

Lfd.-Nr. 12 – Alteichen innerhalb der Kleingartenanlage Am Kiefernweg; hier: Stehen die Eichen jetzt unter Schutz (die nicht der Baumschutzsatzung unterliegen, weil es Außenbereich ist)?

Die Eichen, die in dem öffentlichen Bereich der Kleingartenanlage stehen, unterliegen der Baumschutzverordnung des LK PM. Die Eichen, die auf den Privatgrundstücken stehen, stehen nicht unter Schutz.

Der Punkt kommt aus der Liste.

 

Lfd.-Nr. 13 – Baumfällungen im privaten Bereich – welche Möglichkeiten zur Kontrolle gibt es (Datenschutz?)

Eine flächendeckende Kontrolle ist personell nicht möglich; steht auch im Konflikt zum Datenschutz.

Frau K. Heilmann zu Protokoll: „Es muss eine Aufstockung des Personals im Bereich Grünflächenamt geben!“

 

Lfd.-Nr. 14 – Sachstandsmitteilung Bordsteinabsenkung Zehlendorfer Damm/Meiereifeld

Der Bauhof wurde beauftragt, die Bordsteinabsenkung auszuführen (witterungsabhängig).

Der Punkt bleibt in der Liste.