Die Fachinfo Nr. BAU 25/10 wurde mit den Sitzungsunterlagen verteilt.

Kurze Zusammenfassung von Frau Neidel.

Herr Brinkmann erläutert, dass die Verwaltung die Aufgabe hatte, bei Vorlage der Entwurfsplanung die Ausschüsse zu informieren und dass auch die Maßgaben eingearbeitet wurden. Darüber wollen wir heute informieren, damit wir dann in die Ausführungsplanung gehen können. Zuvor werden aber auch die Bürger noch informiert.

 

Das Ing.-Büro ICoMa TVR Bergholz-Rehbrücke wurde durch die Verwaltung beauftragt, für den vorhandenen Grünstreifen in der Ginsterheide Schutzmaßnahmen zu planen. Herr Tege, Ing.-Büro ICoMa, stellt die entsprechenden Planungsunterlagen vor.

 

Frau Sahlmann eventuell fürs Protokoll:

Ich rege an, eine neue Beschlussfassung zu machen. Der vorliegende Beschluss DS-Nr. 013/07 sei zu alt.

 

Herr Grubert: Es wird dieses Jahr noch eine Anwohnerversammlung geben. Dazu werden auch die Mitglieder des Bau- und des UVO-Ausschusses eingeladen.

 

Herr Lippoldt zu Protokoll:

Ich gebe das jetzt zu Protokoll, weil hier einiges durcheinander geht: Es geht nicht mehr darum, was der HA 2007 beschlossen hat, sondern die GV hat am 14.05.2009, und darauf habe ich vorhin hingewiesen, mit der DS-Nr. 108/09 beschlossen, dass weniger als 18 Parktaschen gebaut werden. D. h., Sie brauchen jetzt nicht mehr den HA zu fragen, ob er damit einverstanden sei. Es ist ein einstimmiger Beschluss der GV. Meine zweite Frage ist: Die Einwohner haben im Jahr 2007 eine von nahezu allen unterschriebene Petition eingereicht. Meine Frage an die Verwaltung: Ist diese Petition beantwortet?

 

Antwort Frau Neidel:

Diese Petition ist nicht abschließend beantwortet. Die Petentin hat einen Zwischenstand  bekommen.

 

Frau Neidel informiert über die Empfehlung des Bauausschusses vom 04.10.2010:

1. Prüfung Fahrradstraße (gibt’s Hindernisse oder ist es vereinbar)
2. Informationsveranstaltung mit den Anwohnern
3. Prüfung, ob weniger Stellplätze möglich sind

 

Herr Musiol: Spricht sich für die Doppelborde aus und für max. 12 bis 14 Parkplätze, die mit einer Zeitbeschränkung belegt werden sollten, um ein Dauerparken zu verhindern.

 

Herr Grubert: Wir haben eine Prüfung nach der Anwohnerbeteiligung zugesagt.

 

An der Diskussion beteiligen sich:

Herr Lippoldt, Herr Musiol, Frau Sahlmann, Herr Grubert, Herr Tauscher, Herr Kreemke