Sitzung: 06.10.2010 Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Beschluss: zurückgezogen
Vorlage: 119/10
Die
Fahrbahn Fontanestraße wird von Max-Reimann-Straße bis Zehlendorfer Damm um ca.
1,30 m auf 4,00 m Breite in Asphaltbauweise verbreitert. Die Einmündung zum
Zehlendorfer Damm wird entsprechend Anlage
1 umgestaltet.
Kurze Erläuterungen von Frau Neidel.
Die Beschlussvorlage wurde im Bauausschuss
behandelt. Dort erging folgender Hinweis (keine Maßgabe): Ausführung mit einer
wassergebundenen Decke für den Erweiterungsbereich, so dass der Unterschied der
Materialien erkennbar ist. Der Bauausschuss hat wie folgt dazu abgestimmt: 3
Zustimmungen / 3 Gegenstimmen. Die Verwaltung wird den Hinweis prüfen.
Herr Brinkmann erläutert, dass es bei der Umlage um
sogenannte Teileinrichtungen gehe. Teileinrichtungen an Straßen sind z. B.
Gehwege, ein separater Radweg, eine Fahrbahn, eine Straßenbeleuchtung, eine
Regenentwässerung. Hätte man einen separaten Radweg in Gegenrichtung ausweisen
lassen, also einen Radweg mit Festbeschilderung, Pflichtradweg, dann wäre es
eine Teileinrichtung und diese wäre umlagepflichtig.
Eine wassergebundene Decke sei als Material nicht
geeignet.
Frau Neidel informiert: Farblicher Asphalt für
die Fahrbahnerweiterung wäre möglich. Die Kosten würden sich dann um ca.
10.000,00 € erhöhen.
Empfehlung
des UVO-Ausschusses: Farbliche
Abgrenzung der Fahrbahn mit Asphalt.
Die Verwaltung zieht die Beschlussvorlage zurück,
da erst die Anwohner informiert werden sollen, bevor eine Beschlussfassung
erfolgt.
An der Diskussion
beteiligen sich:
Frau
Sahlmann, Herr Tauscher, Frau von Törne, Herr Musiol, Herr Lippoldt