Sitzung: 15.12.2016 Gemeindevertretung
Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe
Vorlage: DS-Nr. 168/16
Die Satzung über die Aufwandsentschädigung für die
ehrenamtlichen Mitglieder der Gemeindevertretung und die von ihr berufenen
sachkundigen Einwohner (Aufwandsentschädigungssatzung) [Anlage] wird beschlossen.
Anlage
Aufwandsentschädigungssatzung
An der Aussprache zur DS-Nr.
168/16 beteiligen sich:
Frau Schwarzkopf
Herr Schubert
Herr Martens
Herr Nieter
Herr Schramm
Änderungsantrag von Herrn
Schubert
Im § 4 (1) der
Aufwandsentschädigungssatzung wird der letzte Satz geändert in:
„Das Sitzungsgeld für die
sachkundigen Einwohner/Einwohnerinnen beträgt das Doppelte des Satzes nach
Absatz 5.“
Änderungsantrag von Herrn
Grubert – Abstimmung über die ursprüngliche Fassung der Satzung
Abstimmung zum Änderungsantrag
von Herrn Grubert:
Dem Änderungsantrag wird mehrheitlich zugestimmt.
Ø
Herr
Schubert zieht seinen Änderungsantrag zurück.
Abstimmung zur DS-Nr. 168/16:
Die DS-Nr. 168/16 wird mehrheitlich beschlossen.