Die 10 Programmpunkte (Anlage 1) des integrierten Energie- und Klimaschutzprogramms  werden beschlossen. Die darin enthaltenen Schlüsselmaßnahmen werden schrittweise umgesetzt bzw. weitergeführt. Die Realisierung der Maßnahmen steht unter dem Vorbehalt der im jeweiligen Haushaltsjahr geplanten Mittel.

Herr Musiol gibt eine kurze Erläuterung, warum das Klimaschutzprogramm noch einmal auf der Tagesordnung steht. Er erläutert Punkt 6 und bittet die Ausschussmitglieder um Zustimmung.

Herr Tauscher merkt an, dass der erste Satz im Fettgedruckten in der Problembeschreibung/Begründung gegen das Kommunalrecht verstößt. Es kann im HA nur von einem Gemeindevertreter, vom Bürgermeister oder aus einem Votum eines Ausschusses etwas einfließen.

Herr Piekarski sagt eine redaktionelle Änderung zum HA zu.

 

Vorschlag von Herrn Dr. Haase: Vielleicht sollte man eine Arbeitsgemeinschaft bilden?

 

Abstimmung der DS-Nr. 132/10/2:

7 Zustimmungen / 0 Gegenstimmen / 0 Enthaltungen = einstimmig empfohlen