1.       Die drei Kommunen Teltow, Kleinmachnow und Stahnsdorf (TKS) gründen den Zweckverband Bauhof.

2.       Der gegründete Zweckverband Bauhof soll seine Tätigkeit spätestens zum 1. Januar 2019 aufnehmen.

3.       Der Bürgermeister wird beauftragt gemeinsam mit den Bürgermeistern der Stadt Teltow und der Gemeinde Stahnsdorf die für die Zweckverbandsgründung notwendigen Unterlagen und Vereinbarungen zu erstellen und der Gemeindevertretung möglichst im IV. Quartal 2017 zur Behandlung vorlegen.

 

Frau Dettke verliest den Beschlussvorschlag und bezweifelt, dass Stahnsdorf sich dafür entscheiden wird.

 

Herr Brinkmann informiert, die Wirtschaftlichkeitsberechnung wurde im Finanzausschuss von Stahnsdorf nochmals vorgestellt. Viele Gemeindevertreter aus Stahnsdorf sprachen sich für den Zweckverband aus. Die Verwaltung wurde beauftragt ein ergänzendes Gutachten einzuholen, in welchem untersucht wird, wie die Kosten für Stahnsdorf aussehen,  wenn der jetzige Standard beibehalten wird. Der vorliegende Beschlussvorschlag ist auch der Gemeinde Stahnsdorf zugegangen. Der Bürgermeister von Stahnsdorf informierte den Bürgermeister von Kleinmachnow, dass er dieses Thema in den nächsten Sitzungslauf einstellt.

 

Frau Dettke gibt zu Protokoll, dass die Mitarbeiter des Bauhofes bei Gründung eines Zweckverbandes nicht schlechter gestellt werden dürfen.

 

An der Aussprache beteiligten sich Herr Brinkmann, Frau Dettke, Frau Schwarzkopf, Herr Lampe, Herr Albrecht und Herr Kleemann.

Abstimmungsergebnis:

8 Zustimmungen / 0 Ablehnungen / 0 Enthaltungen