Herr Alrutz und Herr Dr. Schneewolf – Büro PGV sind dazu anwesend.

 

Herr Alrutz

Erläutert die ersten Ergebnisse der 1. Phase der Erarbeitung zum Masterplan „Fahrrad Kleinmachnow“ und gibt einen kurzen Überblick zu den Zielen dieses Arbeitsschrittes.

 

Herr Dr. Schneewolf

Erläutert die Radverkehrsanlagen, wie sie in Kleinmachnow vorhanden sind.

 

Herr Lippoldt zu Protokoll

25 der Maßnahmen die aufgezählt wurden, haben wir bereits vor drei Jahren schon vorgelegt. Mittlerweile gib es auch Beschlüsse, die ganz konkrete Planungen zum Inhalt haben. Das ist der Fall des Weinbergs, hier gibt es 10 Beschlüsse der Gemeindevertretung, um dort die Situation zu verbessern. Was mich besorgt hat, ist der subjektive Eindruck von den beiden Vortragenden bezüglich bestimmter Straßen in Kleinmachnow. Die ganzen Pflasterstraßen in der alten Villenkolonie als „rot“ und damit als „schlecht“ eingestuft. Die Kollegen vom Planungsbüro Sinai, die uns einen wunderbaren Straßenraumatlas vorgelegt haben, haben die selben Straßen als „mittel“ in ihrer Qualität eingestuft. Ich möchte nur davor warnen, dass man jetzt aus diesen roten Linien, die Sie aufgezeigt haben, den Schluss ziehen sollte, wir sollten unsere letzten Pflasterstraßen im Ort beseitigen. Es wäre schlimm für das Ortsbild und  auch für Lebensqualität und die Identifizierung der Menschen mit ihrem Umfeld. Man kann auch auf solch einem Pflaster langsam fahren.

Was mich beruhigt hat, ist dass Sie am Schluss gesagt haben, dass die neue Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrsordnung berücksichtigt wird. In der Textfassung steht noch, dass diese nicht gilt. Das was 2009 in Kraft getreten ist, ist in der Tat nur die Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrsordnung, die ist rechtsgültig. Dort heißt es, dass z. B. die Vorfahrtsregelung am Zehlendorfer Damm für Radfahrer eben nicht mehr gilt, die hier im Masterplan noch als gültig angegeben wird, dass die Radfahrer, die die Einmündungen queren, Vorfahrt haben. Das ist leider nicht mehr so, weil die Radwege viel zu weit weg sind und Ihr baulicher Vorschlag, den Sie mit der Aufpflasterung machen, übergeht leider, das mag der Eile geschuldet sein, das Drama der Radwegeplanung am Zehlendorfer Damm überhaupt. Diese Radwege, die jetzt auch noch als gemeinsame Fuß-Radwege ausgeschildert worden sind, sind im Grunde für Radfahrer die morgens zum S-Bahnhof Zehlendorf wollen, überhaupt nicht mehr benutzbar, weil es dramatisch ist an den Grundstücken entlang zu fahren und mit Ihrem Vorschlag, den ich bitte noch einmal zu überdenken. Diese baulichen Maßnahmen an den Querungen vorzusehen, verfestigen sie, betonieren praktisch die Radwegebenutzungspflicht am Zehlendorfer Damm. Es gibt viele wirklich hervorragend begründete Ansätze diese Radwegepflicht in dem Bereich aufzuheben und den Radfahrern zwar die Möglichkeit geben auf dem dann bestehenden Fußweg weiter zu fahren, aber auch die Möglichkeit eröffnen, auf der Fahrbahn zügig voranzukommen.

 

Frau Neidel

Übergibt die aktualisierte Beschlussvorlage an die Ausschussmitglieder.

Es geht darum, dass dieses Grundlagenpapier, was die erste Stufe war, heute zur Kenntnis genommen und gebilligt wird, diese fleißige Arbeit, die den Bestand darstellt und die kritischen Stellen beleuchtet. Als zweiten Punkt der Beschlussvorlage müsste die Gemeindevertretung darüber beschließen, ob der Masterplan Fahrrad beauftragt werden soll. Die aktualisierte Beschlussvorlage (DS-Nr. 163/10/1) zeigt im zweiten Satz, dass die Mittel, die zur Finanzierung erforderlich sind, 18.000,- Euro betragen und im Haushalt 2011 dann auch zu berücksichtigen sind. Bisher sind dort keine Mittel angemeldet und eingestellt, weil es keine Beschlusslage gab.

Zu entscheiden ist, ob hier fortgeführt werden soll, so wie Herr Alrutz eben noch einmal dargestellt hat, oder ob uns das Grundlagenpapier reicht und die Verwaltung mit Ihnen gemeinsam zukünftig Einzelmaßnahmen beauftragt.

 

An der Diskussion beteiligen sich:

Frau Scheib, Herr Sahlmann, Herr Grützmann, Frau Wagner-Lippoldt

 

 

 

zu Protokoll

Herr Lippoldt und Frau Wagner-Lippoldt haben keine ausreichenden Unterlagen erhalten.

 

Abstimmungsergebnis: 4 Zustimmungen / 1 Ablehnung / 1 Enthaltung – mehrheitlich zugestimmt

 

Herr Lippoldt – persönliche Erklärung

Mein Votum begründe ich damit, dass ich schon einige Beiträge gegenüber den Planern vorgetragen habe, die sie mit aufgenommen haben, insofern ist dieses Papier im Moment nicht zu billigen. Ich hätte es für sinnvoll gehalten, einen Arbeitsauftrag zu formulieren, der die Fachleute der Lokalen Agenda und auch den ADFC mit einbezieht, um das was hier vorgelegt worden ist auszuarbeiten. Ich halte die überwiegende Zahl der Gemeindevertreter in diesen Spezialfragen nicht kompetent genug, um eine sinnvolle weitere Arbeit zu leisten.