Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Beschlussvorschlag:

Die Fertigstellung des Wirtschafts- und Sozialgebäudes des RSV Eintracht 1949 e.V., Heinrich-Zille-Straße 32, 14532 Stahnsdorf, wird durch die Gemeinde Kleinmachnow in Höhe von 25.000 € bezuschusst.


Herr Grubert erläutert die vorliegende Beschlussvorlage.

 

 

An der Aussprache zur DS-Nr. 009/17 beteiligen sich:

- Frau Scheib

- Frau Bastians-Osthaus

- Herr Templin

 

 

         Frau Scheib erklärt, dass sich die Fraktion der CDEU/FDP zu dieser Beschlussvorlage auf Grund dessen enthalten wird, weil die ganzen Vergaben – auch was die Planungen betrifft – nicht so korrekt gelaufen sind, wie es eigentlich sein sollte.

 

         Frau Dr. Bastians-Osthaus fragt nach der schon im Finanzausschuss angesprochenen Information zu den Ausschreibungen und Vergaben, die bis zur Gemeindevertretersitzung im Februar vorliegen sollte. Herr Grubert sagt eine Information zur Gemeindevertretersitzung am 23.02.2017 zu.

 

         Herr Templin gibt den Hinweis, dass die Darstellung der finanziellen Auswirkungen in der Beschlussvorlage differenzierter sein sollte. Bisher werden nur die überplanmäßen und außerplanmäßigen Ausgaben dargestellt, z. B. keine Investitionskostenzuschüsse. Mit einer differenzierteren Darstellung von Kosten und Aufwendungen hat man besser im Blick, auf welchen Teilhaushalt sich das auswirkt.


Der Gemeindevertretung wird einstimmig empfohlen, die DS-Nr. 009/17 auf die Tagesordnung ihrer Sitzung am 23.02.2017 zu setzen.