Sitzung: 06.02.2017 Hauptausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 009/17
Beschlussvorschlag:
Die Fertigstellung des Wirtschafts- und Sozialgebäudes des RSV Eintracht 1949 e.V., Heinrich-Zille-Straße 32, 14532 Stahnsdorf, wird durch die Gemeinde Kleinmachnow in Höhe von 25.000 € bezuschusst.
Herr Grubert erläutert die vorliegende Beschlussvorlage.
An der Aussprache zur DS-Nr.
009/17 beteiligen sich:
- Frau Scheib
- Frau Bastians-Osthaus
- Herr Templin
→ Frau Scheib erklärt, dass sich die Fraktion der CDEU/FDP zu
dieser Beschlussvorlage auf Grund dessen enthalten wird, weil die ganzen
Vergaben – auch was die Planungen betrifft – nicht so korrekt gelaufen sind,
wie es eigentlich sein sollte.
→ Frau Dr. Bastians-Osthaus fragt nach der schon im
Finanzausschuss angesprochenen Information zu den Ausschreibungen und Vergaben,
die bis zur Gemeindevertretersitzung im Februar vorliegen sollte. Herr Grubert
sagt eine Information zur Gemeindevertretersitzung am 23.02.2017 zu.
→ Herr Templin gibt den Hinweis, dass die Darstellung der
finanziellen Auswirkungen in der Beschlussvorlage differenzierter sein sollte.
Bisher werden nur die überplanmäßen und außerplanmäßigen Ausgaben dargestellt,
z. B. keine Investitionskostenzuschüsse. Mit einer differenzierteren
Darstellung von Kosten und Aufwendungen hat man besser im Blick, auf welchen
Teilhaushalt sich das auswirkt.
Der Gemeindevertretung wird
einstimmig empfohlen, die DS-Nr. 009/17 auf die Tagesordnung ihrer Sitzung am
23.02.2017 zu setzen.