Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Frau Storch nimmt ab 18.17 Uhr an der Sitzung teil. Es sind 5 Gemeindevertreter anwesend.

 

Herr Ernsting

Die Gemeindeverwaltung bereitet gegenwärtig ein Konzept für die schrittweise Gehwegsanierung im gesamten Gemeindegebiet vor. Ziel ist es, mit einem Grundsatzbeschluss eine Hierarchisierung vorzunehmen, an welcher Stelle Gehwege kurzfristig und an welcher sie erst mittel- oder langfristig verbessert werden sollen.

 

Relevant für die Beschlussfassung ist Anlage 3, das mit dem Vorsitzenden der Gemeindevertretung abgestimmte Schreiben an die Petenten.

 

Frau Sahlmann zu Protokoll

Anlage 2 – letzter Anstrich

Es sollte versucht werden, von der Beteiligung der Anwohner an den Kosten in Höhe von 80 % etwas herunterzukommen“

Es sollte richtig heißen, dass versucht werden sollte, von der Beteiligung der Anwohner an den Kosten in Höhe von 60 % etwas herunterzukommen.

 

Zu dem Schreiben von Herrn Tauscher: Ich kann mir nicht vorstellen, dass diese ganze Ausarbeitung bis zum Sommer 2017 fertig sein wird. Realistischer erscheint Ende 2017.

 

Frau Scheib zu Protokoll

Ich möchte noch einmal darauf hinweisen, dass bauliche Unterhaltungen nicht von den Anwohnern zu tragen sind. Das würde nur für Neuanlagen zutreffen.

 

Herr Sahlmann

Ich möchte auch darauf hinweisen, dass die Beschädigungen der Gehwege hauptsächlich durch falsches Verkehrsverhalten erfolgen.

 

Herr Tananow

Inwieweit werden stichprobenartige Abnahmen der Leistungen durchgeführt, um sicherzustellen, dass eine fachgerecht Herrichtung durch die Medienträger erfolgt?

 

Herr Ernsting

Es gab in der Vergangenheit durchaus Lücken bei der Überwachung. Aber nach Anregungen auch hier aus dem Ausschuss prüfen wir deutlich zeitnäher. Wir haben außerdem eine Gewährleistung über einen Zeitraum von zwei Jahren. Wenn sich Senkungen oder andere Mängel zeigen, können wir Nachbesserungen fordern.


Abstimmungsergebnis:

5 Zustimmungen / 0 Ablehnungen / 0 Enthaltungen – einstimmig zugestimmt