Sitzung: 20.03.2017 Hauptausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 018/17/1
Herr Templin verlässt die Sitzung – 10
Hauptausschussmitglieder sind anwesend.
Beschlussvorschlag:
1. Die
drei Kommunen Teltow, Kleinmachnow und Stahnsdorf (TKS) beabsichtigen, den Zweckverband
Bauhof zu gründen.
2. Der
gegründete Zweckverband Bauhof sollte seine Tätigkeit zum 1. Januar 2019
aufnehmen.
3. Der
Bürgermeister wird beauftragt gemeinsam mit den Bürgermeistern der Stadt Teltow
und der Gemeinde Stahnsdorf die für die Zweckverbandsgründung notwendigen
Unterlagen und Vereinbarungen zu erstellen und der Gemeindevertretung möglichst
im IV. Quartal 2017 zur Behandlung vorlegen.
Herr Grubert erläutert die vorliegende Beschlussvorlage,
Herr Piecha, stellv. Bürgermeister, ergänzt.
An der Diskussion zur DS-Nr.
018/17/1 beteiligt sich:
- Frau Scheib
Der Gemeindevertretung wird mehrheitlich
empfohlen, die DS-Nr. 018/17/1 auf die Tagesordnung ihrer Sitzung am 06.04.2017
zu setzen.