Herr Templin verlässt die Sitzung – 10 Hauptausschussmitglieder sind anwesend.

Beschlussvorschlag:

Der geprüfte Jahresabschluss 2015, mit seinen Anlagen, durch den Hauptverwaltungsbeamten festgestellt am 07. Februar 2017, wird gemäß § 82 Abs. 4 BbgKVerf beschlossen.

Herr Grubert erläutert die vorliegende Beschlussvorlage.

Maßgabe des Hauptausschusses:

Der Bürgermeister wird beauftragt, die zwingend vorgeschriebene Dienstanweisung gemäß § 44 KomHKV (Sicherheitsstandards) bis Ende 2017 in Kraft zu setzen.

→         Der Maßgabe wird einstimmig zugestimmt.

Der Gemeindevertretung wird unter Beachtung der beschlossenen Maßgabe einstimmig empfohlen, die DS-Nr. 020/17 auf die Tagesordnung ihrer Sitzung am 06.04.2017 zu setzen.